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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

92 rows where tagesordnung_idnr = 164 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
11098 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 92   erledigt Resolution betreffend keine Duldung von Besetzungen von Räumlichkeiten, die von der Universität Basel genutzt werden Wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt     24.5247.01    
11097 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 91   erledigt Resolution betreffend Tiefbahnhof Basel SBB Behandlung am 5. Juni 2024 nach den Interpellationen     24.5228.01 {"0":"GRBS-Abst-20240605-175909-T091-00-0003619"}.pdf 0003619-20240605-175909
11096 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 90   erledigt Resolution betreffend die Austragung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel. Behandlung am 5. Juni 2024 nach den Interpellationen     24.5243.01 {"0":"GRBS-Abst-20240605-174150-T090-00-0003617"}.pdf 0003617-20240605-174150
11095 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 89     Interpellation Nr. 50 Felix Wehrli betreffend Entstehung einer grossen Container-Asylbewerberunterkunft im Stettenfeld auf DEU-Seite (Lörrach-Stetten), direkt an der Landesgrenze zu Riehen, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5158.02    
11094 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 88     Interpellation Nr. 48 Eric Weber betreffend Peinlichkeit bei der Basler Polizei, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5152.02    
11093 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 87     Interpellation Nr. 43 Hanna Bay betreffend Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5135.02    
11092 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 86     Interpellation Nr. 42 Eric Weber betreffend Vorfall bei der Basler Polizei, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5134.02    
11091 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 85     Anzug Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte, Schreiben des RR   JSD 24.5040.02    
11090 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 84     Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt, Stellungnahme des RR   JSD 23.5650.02    
11089 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 83     Motion Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer, Stellungnahme des RR   JSD 23.5581.02    
11088 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 82     Interpellation Nr. 66 Thomas Widmer-Huber betreffend Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5198.02    
11087 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 81     Interpellation Nr. 63 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend IWB Gas abschalten 2037 koordinieren und möglich machen, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5195.02    
11086 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 80     Interpellation Nr. 38 Daniela Stumpf-Rutschmann betreffend Kosten des S-Status für den Kanton, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5128.02    
11085 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 79     Interpellation Nr. 37 Lukas Faesch betreffend das Aechzen über das Krächzen, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5127.02    
11084 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 78     Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend einer kantonalen Medienförderung, Schreiben des RR   WSU 22.5119.02    
11083 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 77     Motion Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen, Stellungnahme des RR   WSU 23.5591.02    
11082 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 76     Motion Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen, Stellungnahme des RR   WSU 23.5645.02    
11081 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 75     Interpellation Nr. 67 Ivo Balmer betreffend Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5202.02    
11080 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 74     Interpellation Nr. 56 Lydia Isler-Christ betreffend Sperrung 14er Tram, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5181.02    
11079 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 73     Interpellation Nr. 34 Raoul I. Furlano betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5121.02    
11078 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 72     Interpellation Nr. 33 Adrian Iselin betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Claragraben, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5120.02    
11077 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 71     Anzug Pascal Messerli und Oliver Thommen betreffend Förderung des Baumbestands, Schreiben des RR   BVD 22.5158.02    
11076 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 70     Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel, Schreiben des RR   BVD 22.5085.02    
11075 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 69     Anzug Laurin Hoppler und Konsorten betreffend quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen, Schreiben des RR   BVD 21.5509.03    
11074 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 68     Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem, Schreiben des RR   BVD 22.5123.02    
11073 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 67     Interpellation Nr. 62 Laurin Hoppler betreffend Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5194.02    
11072 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 66     Interpellation Nr. 61 Harald Friedl betreffend Sportanlage Schorenmatte, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5191.02    
11071 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 65     Interpellation Nr. 57 Gabriel Nigon betreffend Lobbying für höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5183.02    
11070 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 64     Interpellation Nr. 55 Michela Seggiani betreffend musikalische Bildung für alle, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5178.02    
11069 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 63     Interpellation Nr. 51 Anouk Feurer betreffend Kleinkinder und Bildschirme, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5165.02    
11068 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 62     Interpellation Nr. 45 Oliver Thommen betreffend wann klappt’s mit der Schulkommunikation?, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5137.02    
11067 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 61     Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus, Schreiben des RR   ED 22.5024.02    
11066 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 60     Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Gleichbehandlung der nachobligatorischen Schulzeit in Sachen Familienurlaub, Stellungnahme des RR   ED 23.5643.02    
11065 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 59     Motion Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt, Stellungnahme des RR   ED 23.5543.02    
11064 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 58     Interpellation Nr. 58 Nicole Amacher betreffend Anpassung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Schriftliche Beantwortung   PD 24.5186.02    
11063 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 57     Interpellation Nr. 53 Brigitte Kühne betreffend Quartiers-Abendmärkte, Schriftliche Beantwortung   PD 24.5169.02    
11062 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 56     Interpellation Nr. 52 Beat K. Schaller betreffend Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt, Schriftliche Beantwortung   PD 24.5166.02    
11061 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 55     Anzug Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte), Schreiben des RR   PD 22.5122.02    
11060 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 54     Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Schaffung eines Bio-Stadt-Labels, Schreiben des RR   PD 19.5427.03    
11059 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 53     Antrag Claudia Baumgartner und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht), Stellungnahme des RR   PD 23.5642.02    
11058 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 52   erledigt Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren, Stellungnahme des RR   PD 23.5576.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-222955-T052-00-0003728","1":"GRBS-Abst-20240612-223038-T052-00-0003730"}.pdf 0003728-20240612-222955,0003730-20240612-223038
11057 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 51   erledigt Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot, Stellungnahme des RR   PD 23.5575.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-221821-T051-00-0003724","1":"GRBS-Abst-20240612-221906-T051-00-0003726"}.pdf 0003724-20240612-221821,0003726-20240612-221906
11056 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 50   erledigt Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission, Stellungnahme des RR   PD 23.5574.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-221230-T050-00-0003721","1":"GRBS-Abst-20240612-221310-T050-00-0003722"}.pdf 0003721-20240612-221230,0003722-20240612-221310
11055 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 49   erledigt Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen, Stellungnahme des RR   PD 23.5573.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-220226-T049-00-0003716","1":"GRBS-Abst-20240612-220306-T049-00-0003717","2":"GRBS-Abst-20240612-220423-T049-00-0003719"}.pdf 0003716-20240612-220226,0003717-20240612-220306,0003719-20240612-220423
11054 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 48   erledigt Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums, Stellungnahme des RR   PD 23.5572.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-214429-T048-00-0003712","1":"GRBS-Abst-20240612-214512-T048-00-0003714"}.pdf 0003712-20240612-214429,0003714-20240612-214512
11053 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 47   erledigt Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen», Stellungnahme des RR   PD 23.5478.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-211108-T047-00-0003705","1":"GRBS-Abst-20240612-211329-T047-00-0003707","2":"GRBS-Abst-20240612-211351-T047-00-0003708","3":"GRBS-Abst-20240612-211427-T047-00-0003710"}.pdf 0003705-20240612-211108,0003707-20240612-211329,0003708-20240612-211351,0003710-20240612-211427
11052 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 46   erledigt Interpellation Nr. 46 Olivier Battaglia betreffend PFAS im Trinkwasser, Schriftliche Beantwortung   GD 24.5147.02    
11051 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 45   erledigt Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten zur Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt, Schreiben des RR   GD 22.5171.02    
11050 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 44   erledigt Motion Nicole Kuster und Konsorten betreffend "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101, Stellungnahme des RR   GD 23.5585.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-204634-T044-00-0003699","1":"GRBS-Abst-20240612-204724-T044-00-0003701"}.pdf 0003699-20240612-204634,0003701-20240612-204724
11049 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 43   erledigt Motion Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Stellungnahme des RR   GD 23.5586.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-203112-T043-00-0003697"}.pdf 0003697-20240612-203112
11048 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 42   erledigt Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung, Zwischenbericht des RR   GD 20.5175.03    
11047 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 41   erledigt Interpellation Nr. 44 Nicola Goepfert betreffend neuem Gutachten zur Aufsichtsstruktur der Christoph Merian Stiftung, Schriftliche Beantwortung   FD 24.5136.02    
11046 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 40   erledigt Interpellation Nr. 40 Andrea Strahm betreffend Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS), Schriftliche Beantwortung   FD 24.5130.02    
11045 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 39   erledigt Anzug Beat Braun und Konsorten betreffend echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen, Schreiben des RR   FD 22.5082.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-175114-T039-00-0003688"}.pdf 0003688-20240612-175114
11044 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 38   erledigt Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken, Stellungnahme des RR   FD 23.5590.02    
11043 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 37   erledigt Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend Gleichbehandlung von Ehegatten und Konkubinatspaaren bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer, Stellungnahme des RR   FD 23.5497.02    
11042 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 36   erledigt Motion Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts, Motion Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung sowie Motion Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts, Zwischenbericht des RR   FD 16.5164.05,16.5165.05,16.5168.05 {"0":"GRBS-Abst-20240612-174212-T036-00-0003679"}.pdf 0003679-20240612-174212
11041 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 35   erledigt Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans, Stellungnahme des RR   FD 23.5658.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-173545-T035-00-0003677"}.pdf 0003677-20240612-173545
11040 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 34 34   erledigt Motion Tobias Christ und Konsorten für eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel, Stellungnahme des RR   FD 23.5657.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-171058-T034-00-0003675"}.pdf 0003675-20240612-171058
11039 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 33   erledigt Anzug 15 Annina von Falkenstein betreffend Erweiterung Tagesfamilien durch Tagesgrosseltern   ED 24.5179.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-164026-T033-00-0003673"}.pdf 0003673-20240612-164026
11038 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 32   erledigt Anzug 14 Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Zukunft der Kirchengebäude in Basel-Stadt   FD 24.5161.01    
11037 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 31   erledigt Anzug 13 Amina Trevisan und Konsorten betreffend öffentliche Aufarbeitung der Geschichte illegalisierter migrantischen Familien mit Saisonnier- und Jahresaufenthaltsstatut in Basel   PD 24.5160.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-160849-T031-00-0003668","1":"GRBS-Abst-20240612-162702-T031-00-0003670"}.pdf 0003668-20240612-160849,0003670-20240612-162702
11036 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 30   erledigt Anzug 12 Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Velovignetten und Velocodierungen gegen Velodiebstähle   JSD 24.5159.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-160623-T030-00-0003666"}.pdf 0003666-20240612-160623
11035 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 29   erledigt Anzug 11 Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend mehr Sicherheit und Komfort für Velofahrende in der Ahornstrasse   BVD 24.5146.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-155710-T029-00-0003664"}.pdf 0003664-20240612-155710
11034 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 28   erledigt Anzug 10 Nicole Amacher und Konsorten betreffend vertiefte Analyse der Entwicklung des Nichtbezugs von Sozialhilfe und bedarfsabhängigen Sozialleistungen sowie Massnahmen zur Senkung der Nichtbezugsquote   WSU 24.5143.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-154251-T028-00-0003662"}.pdf 0003662-20240612-154251
11033 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 27   erledigt Anzug 9 Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Ergänzungsleistungen für in Heimen lebende Personen   WSU 24.5142.01    
11032 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 26   erledigt Anzug 8 Edibe Gölgeli und Konsorten betreffend Universitätszugang für Spät- und Wiedereinsteigende an der Universität Basel   ED 24.5141.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-152659-T026-00-0003659"}.pdf 0003659-20240612-152659
11031 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 25   erledigt Anzug 7 Michela Seggiani und Konsorten betreffend Konferenz der Schweizer Grenzregionen   PD 24.5140.01    
11030 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 24   erledigt Anzug 6 Oliver Thommen und Konsorten betreffend Einbezug von Menschen mit Behinderung   PD 24.5108.01    
11029 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 23   erledigt Anzug 5 Ivo Balmer und Konsorten betreffend Wohnen ist kein Gewerbe - gewerbliches «Airbnb» und Business Apartments regulieren   BVD 24.5107.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-120101-T023-00-0003654"}.pdf 0003654-20240612-120101
11028 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 22   erledigt Anzug 4 Andrea Strahm und Konsorten betreffend Orientierungstag obligatorisch für alle   JSD 24.5106.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-114029-T022-00-0003652"}.pdf 0003652-20240612-114029
11027 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 21   erledigt Anzug 3 Daniel Seiler und Konsorten betreffend Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze   GD 24.5105.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-112522-T021-00-0003650"}.pdf 0003650-20240612-112522
11026 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 20   erledigt Anzug 2 Jo Vergeat und Konsorten betreffend einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt   BVD 24.5099.01    
11025 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 19   erledigt Anzug 1 Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend niederschwelliger Zugang zu allen staatlich mitfinanzierten Museen dank einheitlicher Anerkennung der Museumspässe   PD 24.5098.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-111504-T019-00-0003647"}.pdf 0003647-20240612-111504
11024 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 18   erledigt Motion 8 Anina Ineichen und Konsorten für einen Klimafonds "New Green Deal für Basel" (NGDB)   FD 24.5177.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-110423-T018-00-0003645"}.pdf 0003645-20240612-110423
11023 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 17   erledigt Motion 7 Johannes Sieber und Konsorten betreffend Erlass eines Musikschulgesetzes   ED 24.5173.01    
11022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 16   erledigt Motion 6 Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Ausweitung der zulässigen juristischen Praktika für die Anwaltsprüfungen auch auf die Tätigkeit als Unternehmensjuristin und Unternehmensjurist   JSD 24.5168.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-103152-T016-00-0003642"}.pdf 0003642-20240612-103152
11021 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 15   erledigt Motion 5 Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen   JSD 24.5167.01    
11020 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 14   erledigt Motion 4 Raffaela Hanauer betreffend Konzept für Baumpflanzungen sowie Begrünungs- und Entsiegelungsmassnahmen gegen die Sommerhitze   BVD 24.5155.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-101904-T014-00-0003639"}.pdf 0003639-20240612-101904
11019 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 13   erledigt Motion 3 Lukas Bollack betreffend Erhöhung der Baumkronenbedeckung im Siedlungsgebiet   BVD 24.5156.01 {"0":"GRBS-Abst-20240612-100238-T013-00-0003637"}.pdf 0003637-20240612-100238
11018 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 12   erledigt Motion 2 Pascal Messerli und Michael Hug betreffend der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!   FD 24.5145.01 {"0":"GRBS-Abst-20240605-154448-T012-00-0003591"}.pdf 0003591-20240605-154448
11017 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 11   erledigt Motion 1 Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen (FamEL) im Kanton Basel-Stadt   WSU 24.5144.01 {"0":"GRBS-Abst-20240605-115027-T011-00-0003588"}.pdf 0003588-20240605-115027
11016 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 3 Neue Vorstösse 10 10   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 5. Juni 2024, 15.00 Uhr     interpellationen    
11015 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 9   erledigt Petition P475 "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität", Bericht der PetKo Behandlung am 12. Juni 2024, 09.00 Uhr PetKo   24.5025.02 {"0":"GRBS-Abst-20240612-092729-T009-00-0003634"}.pdf 0003634-20240612-092729
11014 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 8   erledigt Petition P461 "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse", Bericht der PetKo Behandlung am 12. Juni 2024, 09.00 Uhr PetKo   23.5095.02    
11013 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 7   erledigt Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege, Bericht der GSK GSK GD 23.0943.02 {"0":"GRBS-Abst-20240605-112618-T007-00-0003586"}.pdf 0003586-20240605-112618
11012 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 6   erledigt Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde) sowie Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern, Bericht der GSK GSK GD 22.1255.02,20.5390.04 {"0":"GRBS-Abst-20240605-105821-T006-00-0003582"}.pdf 0003582-20240605-105821
11011 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 5   erledigt Kantonale Volksinitiative für mehr Musikvielfalt, Bericht der BKK BKK PD 22.0980.04 {"0":"GRBS-Abst-20240605-104425-T005-00-0003578","1":"GRBS-Abst-20240605-104510-T005-00-0003580"}.pdf 0003578-20240605-104425,0003580-20240605-104510
11010 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 4 4   erledigt Ersatzwahlen Regierungsrat und Regierungspräsidium vom 3. März 2024 (erster Wahlgang) und vom 7. April 2024 (zweiter Wahlgang); Validierung, Schreiben des RR Ratsbüro PD 24.0558.01 {"0":"GRBS-Abst-20240605-092226-T004-00-0003576"}.pdf 0003576-20240605-092226
11009 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 1 Mitteilungen und Wahlen 1 3   erledigt Wahl eines Mitglieds des Districtsrats (Nachfolge Michela Seggiani, SP)       {"0":"GRBS-Abst-20240605-091940-T003-00-0003571","1":"GRBS-Abst-20240605-092043-T003-00-0003573"}.pdf 0003571-20240605-091940,0003573-20240605-092043
11008 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 1 Mitteilungen und Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
11007 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 5. Juni 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 12. Juni 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 164 1 Mitteilungen und Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung       {"0":"GRBS-Abst-20240605-090653-T001-00-0003563","1":"GRBS-Abst-20240605-090808-T001-00-0003565","2":"GRBS-Abst-20240605-091757-T001-00-0003567"}.pdf 0003563-20240605-090653,0003565-20240605-090808,0003567-20240605-091757

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JSON shape: default, array, newline-delimited, object

CSV options:

CREATE TABLE "Traktanden" (
            "traktanden_idnr" INTEGER PRIMARY KEY,
            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
            "gruppennummer" INTEGER,
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            "status" TEXT,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
CREATE INDEX idx_Traktanden_gruppennummer ON "Traktanden" ("gruppennummer");
CREATE INDEX idx_Traktanden_gruppentitel ON "Traktanden" ("gruppentitel");
CREATE INDEX idx_Traktanden_gruppentitel_pos ON "Traktanden" ("gruppentitel_pos");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_status ON "Traktanden" ("status");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_signatur ON "Traktanden" ("signatur");
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