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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

46 rows where tagesordnung_idnr = 163 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
11006 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 46     Interpellation Nr. 44 Nicola Goepfert betreffend neuem Gutachten zur Aufsichtsstruktur der Christoph Merian Stiftung, Schriftliche Beantwortung   FD 24.5136.02    
11005 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 45     Interpellation Nr. 40 Andrea Strahm betreffend Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS), Schriftliche Beantwortung   FD 24.5130.02    
11004 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 44     Interpellation Nr. 43 Hanna Bay betreffend Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5135.02    
11003 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 43     Interpellation Nr. 42 Eric Weber betreffend Vorfall bei der Basler Polizei, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5134.02    
11002 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 42     Interpellation Nr. 38 Daniela Stumpf-Rutschmann betreffend Kosten des S-Status für den Kanton, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5128.02    
11001 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 41     Interpellation Nr. 37 Lukas Faesch betreffend das Aechzen über das Krächzen, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5127.02    
11000 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 40     Interpellation Nr. 34 Raoul I. Furlano betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5121.02    
10999 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 39     Interpellation Nr. 33 Adrian Iselin betreffend zusätzliche Tramverbindung durch den Claragraben, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5120.02    
10998 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 38     Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel   BVD 22.5085.02    
10997 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 37     Anzug Laurin Hoppler und Konsorten betreffend quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen, Schreiben des RR   BVD 21.5509.03    
10996 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 36     Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem, Schreiben des RR   BVD 22.5123.02    
10995 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 35     Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus, Schreiben des RR   ED 22.5024.02    
10994 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 34     Interpellation Nr. 45 Oliver Thommen betreffend wann klappt’s mit der Schulkommunikation?, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5137.02    
10993 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 33     Motion Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend ganzheitliche Sexualaufklärung im Kanton Basel-Stadt, Stellungnahme des RR   ED 23.5543.02    
10992 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 32     Motion Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren, Stellungnahme des RR   PD 23.5576.02    
10991 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 31     Motion Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot, Stellungnahme des RR   PD 23.5575.02    
10990 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 30     Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission, Stellungnahme des RR   PD 23.5574.02    
10989 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 29     Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen, Stellungnahme des RR   PD 23.5573.02    
10988 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 28     Motion Daniel Seiler und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums, Stellungnahme des RR   PD 23.5572.02    
10987 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 27     Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen», Stellungnahme des RR   PD 23.5478.02    
10986 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 26     Motion Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Stellungnahme des RR   GD 23.5586.02    
10985 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 25     Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung, Zwischenbericht des RR   GD 20.5175.03    
10984 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 24     Anzug 6 Oliver Thommen und Konsorten betreffend Einbezug von Menschen mit Behinderung     24.5108.01    
10983 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 23     Anzug 5 Ivo Balmer und Konsorten betreffend Wohnen ist kein Gewerbe - gewerbliches «Airbnb» und Business Apartments regulieren     24.5107.01    
10982 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 22     Anzug 4 Andrea Strahm und Konsorten betreffend Orientierungstag obligatorisch für alle     24.5106.01    
10981 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 21     Anzug 3 Daniel Seiler und Konsorten betreffend Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze     24.5105.01    
10980 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 20     Anzug 2 Jo Vergeat und Konsorten betreffend einer neuen «Usestuelete 2.0» in Basel-Stadt     24.5099.01    
10979 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 5 Anzüge 19 19     Anzug 1 Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend niederschwelliger Zugang zu allen staatlich mitfinanzierten Museen dank einheitlicher Anerkennung der Museumspässe     24.5098.01    
10978 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 4 Motionen 17 18   erledigt Motion 2 Amina Trevisan und Konsorten betreffend Chancengerechtigkeit für migrierte Schülerinnen und Schüler durch langfristige Sicherstellung eines Förderprogramms für leistungsstarke Jugendliche     24.5110.01 {"0":"GRBS-Abst-20240516-180408-T018-00-0003518"}.pdf 0003518-20240516-180408
10977 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 4 Motionen 17 17   erledigt Motion 1 Joël Thüring und Konsorten betreffend ungültige Stimmen vermeiden – Wahlunterlagen anpassen     24.5096.01 {"0":"GRBS-Abst-20240516-173800-T017-00-0003515"}.pdf 0003515-20240516-173800
10976 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 3 Neue Interpellationen 16 16   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 15. Mai 2024, 15.00 Uhr     interpellationen    
10975 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 15   erledigt Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2021 und 2022, Bericht der UVEK UVEK WSU 23.1480.02    
10974 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 14   erledigt Gestaltungskonzept Innenstadt. Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie Erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume), Bericht des RR UVEK BVD 24.0226.01 {"0":"GRBS-Abst-20240516-164928-T014-00-0003511"}.pdf 0003511-20240516-164928
10973 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 13   erledigt Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung, Bericht der UVEK UVEK BVD 22.1551.02 {"0":"GRBS-Abst-20240516-163238-T013-00-0003507","1":"GRBS-Abst-20240516-163333-T013-00-0003509"}.pdf 0003507-20240516-163238,0003509-20240516-163333
10972 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 12   erledigt Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3, Bericht der FKom, Mitbericht der GSK FKom / GSK GD 23.1367.02 {"0":"GRBS-Abst-20240516-114001-T012-00-0003501","1":"GRBS-Abst-20240516-114043-T012-00-0003503"}.pdf 0003501-20240516-114001,0003503-20240516-114043
10971 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 11   erledigt Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche, Ausgabenbericht des RR BRK FD 23.1576.01 {"0":"GRBS-Abst-20240515-175148-T011-00-0003470"}.pdf 0003470-20240515-175148
10970 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 10   erledigt Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 9. Dezember 2015 sowie Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basel Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes, Bericht der FKom, Mitbericht der GPK FKom / GPK FD 21.1809.02,20.5442.02 {"0":"GRBS-Abst-20240516-100257-T010-00-0003487","1":"GRBS-Abst-20240516-100454-T010-00-0003489","2":"GRBS-Abst-20240516-100628-T010-00-0003491","3":"GRBS-Abst-20240516-101037-T010-00-0003493","4":"GRBS-Abst-20240516-101145-T010-00-0003495","5":"GRBS-Abst-20240516-101257-T010-00-0003497"}.pdf 0003487-20240516-100257,0003489-20240516-100454,0003491-20240516-100628,0003493-20240516-101037,0003495-20240516-101145,0003497-20240516-101257
10969 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 9   erledigt Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel, Bericht der BKK BKK ED 23.0823.02 {"0":"GRBS-Abst-20240515-173530-T009-00-0003441","1":"GRBS-Abst-20240515-173626-T009-00-0003443","2":"GRBS-Abst-20240515-173717-T009-00-0003445","3":"GRBS-Abst-20240515-173807-T009-00-0003447","4":"GRBS-Abst-20240515-173901-T009-00-0003449","5":"GRBS-Abst-20240515-174001-T009-00-0003451","6":"GRBS-Abst-20240515-174052-T009-00-0003453","7":"GRBS-Abst-20240515-174141-T009-00-0003455","8":"GRBS-Abst-20240515-174231-T009-00-0003457","9":"GRBS-Abst-20240515-174320-T009-00-0003459","10":"GRBS-Abst-20240515-174410-T009-00-0003461","11":"GRBS-Abst-20240515-174501-T009-00-0003463","12":"GRBS-Abst-20240515-174552-T009-00-0003465","13":"GRBS-Abst-20240515-174647-T009-00-0003467"}.pdf 0003441-20240515-173530,0003443-20240515-173626,0003445-20240515-173717,0003447-20240515-173807,0003449-20240515-173901,0003451-20240515-174001,0003453-20240515-174052,0003455-20240515-174141,0003457-20240515-174231,0003459-20240515-174320,0003461-20240515-174410,0003463-20240515-174501,0003465-20240515-174552,0003467-20240515-174647
10968 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 8   erledigt Kantonale Volksinitiative «Basel baut Zukunft» und Gesetzesentwurf für eine Änderung des Bau- und Planungsgesetzes sowie des Gesetzes über die Wohnraumförderung sowie Bericht zu einem Anzug, Bericht der BRK BRK PD 20.1006.06,21.5511.04 {"0":"GRBS-Abst-20240515-152253-T008-00-0003412","1":"GRBS-Abst-20240515-152437-T008-00-0003414"}.pdf 0003412-20240515-152253,0003414-20240515-152437
10967 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 7   erledigt Bericht der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt zur St. Jakobshalle FKom / GPK   24.5103.01 {"0":"GRBS-Abst-20240515-105441-T007-00-0003408"}.pdf 0003408-20240515-105441
10966 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 6 6   erledigt Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP), für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 – 2027, Bericht der WVKo WVKo   24.5112.01 {"0":"GRBS-Abst-20240515-091021-T006-00-0003401","1":"GRBS-Abst-20240515-091103-T006-00-0003402","2":"GRBS-Abst-20240515-091151-T006-00-0003405"}.pdf 0003401-20240515-091021,0003402-20240515-091103,0003405-20240515-091151
10965 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 1 Mitteilungen und Wahlen 1 5   erledigt Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Thomas Gander, SP)       {"0":"GRBS-Abst-20240515-090826-T005-00-0003399"}.pdf 0003399-20240515-090826
10964 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 1 Mitteilungen und Wahlen 1 4   erledigt Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Thomas Gander, SP)       {"0":"GRBS-Abst-20240515-090724-T004-00-0003397"}.pdf 0003397-20240515-090724
10963 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 1 Mitteilungen und Wahlen 1 3   erledigt Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Michela Seggiani, SP)       {"0":"GRBS-Abst-20240515-090508-T003-00-0003393","1":"GRBS-Abst-20240515-090620-T003-00-0003395"}.pdf 0003393-20240515-090508,0003395-20240515-090620
10962 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 1 Mitteilungen und Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
10961 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 15. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 16. Mai 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 163 1 Mitteilungen und Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung       {"0":"GRBS-Abst-20240515-072946-T001-00-0003389"}.pdf 0003389-20240515-072946

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