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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

53 rows where tagesordnung_idnr = 162 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
10960 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 53   erledigt Interpellation Nr. 24 Béla Bartha betreffend Budget für Lehrmittel an den Schulen Basel-Stadt, Schriftliche Beantwortung   ED 24.5090.02    
10959 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 52   erledigt Interpellation Nr. 18 David Jenny betreffend steuerliche Attraktivität des Stiftungsstandort Basel-Stadt: Wie wird auf die Zürcher Konkurrenz reagiert?, Schriftliche Beantwortung   FD 24.5074.02    
10958 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 51   erledigt Anzug Heidi Mück und Konsorten betreffend Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt, Schreiben des RR   FD 22.5038.02    
10957 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 50   erledigt Interpellation Nr. 26 Anina Ineichen betreffend Velounfälle am Burgfelderplatz – Folgen und Learnings, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5093.02    
10956 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 49   erledigt Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Zunahme der Notrufe, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5077.02    
10955 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 48   erledigt Interpellation Nr. 16 Fleur Weibel betreffend Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen, Schriftliche Beantwortung   JSD 24.5071.02    
10954 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 47   erledigt Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen, Schreiben des RR   GD 19.5483.03    
10953 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 46   erledigt Anzug Sarah Wyss betreffend die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln, Schreiben des RR   GD 19.5343.04 {"0":"GRBS-Abst-20240417-175037-T046-00-0003336"}.pdf 0003336-20240417-175037
10952 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 45   erledigt Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS), Schreiben des RR   GD 22.5467.03 {"0":"GRBS-Abst-20240417-174752-T045-00-0003330"}.pdf 0003330-20240417-174752
10951 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 44   erledigt Interpellation Nr. 25 Michael Hug betreffend ist der Regierungsrat nicht interessiert an der Erhöhung der Stromproduktion in Basel?, Schriftliche Beantwortung   WSU 24.5091.02    
10950 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 43   erledigt Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten, Schreiben des RR   WSU 19.5496.03 {"0":"GRBS-Abst-20240417-172845-T043-00-0003326"}.pdf 0003326-20240417-172845
10949 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 42   erledigt Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention, Schreiben des RR   WSU 23.5267.02    
10948 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 41   erledigt Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie, Stellungnahme des RR   WSU 21.5317.03    
10947 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 40   erledigt Motion René Brigger und Konsorten betreffend Anpassung Basler Baurecht an die Solaroffensive, Stellungnahme des RR   WSU 23.5512.02    
10946 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 39   erledigt Interpellation Nr. 22 René Brigger betreffend fehlende Publikumsnutzung im Claraturm, Schriftliche Beantwortung   BVD 24.5083.02    
10945 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 38   erledigt Anzug Jean-Luc Perret und Konsorten betreffend 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz, Schreiben des RR   BVD 22.5039.02    
10944 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 37   erledigt Anzug Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11, Schreiben des RR   BVD 22.5087.02    
10943 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 36   erledigt Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA, Zwischenbericht des RR   BVD 19.5447.03    
10942 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 35   erledigt Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend eine zukunftsfähige Mobilität, Stellungnahme des RR   BVD 23.5545.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-165418-T035-00-0003315","1":"GRBS-Abst-20240417-165500-T035-00-0003317"}.pdf 0003315-20240417-165418,0003317-20240417-165500
10941 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 34   erledigt Motion Tobias Christ und Konsorten betreffend ein gesundes Stadtklima, Stellungnahme des RR   BVD 23.5544.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-164641-T034-00-0003311","1":"GRBS-Abst-20240417-164727-T034-00-0003313"}.pdf 0003311-20240417-164641,0003313-20240417-164727
10940 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 33   erledigt Budgetpostulat 2024 Christine Keller betreffend Bau- und Verkehrsdepartement, 614 Stadtgärtnerei, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Hundefreilaufzone "Merkuranlage"), Bericht des RR   BVD 23.5638.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-162507-T033-00-0003308"}.pdf 0003308-20240417-162507
10939 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 32   erledigt Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer betreffend Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle), Bericht des RR   BVD 23.5641.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-161952-T032-00-0003306"}.pdf 0003306-20240417-161952
10938 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 31   erledigt Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen, Stellungnahme des RR   PD 23.5542.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-160748-T031-00-0003303"}.pdf 0003303-20240417-160748
10937 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 30   erledigt Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister betreffend Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit), Bericht des RR   PD 23.5648.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-160353-T030-00-0003300"}.pdf 0003300-20240417-160353
10936 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 29   erledigt Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger betreffend Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs), Bericht des RR   PD 23.5647.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-155124-T029-00-0003297"}.pdf 0003297-20240417-155124
10935 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 28   erledigt Budgetpostulat 2024 Michael Hug betreffend Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Jüdisches Museum), Bericht des RR   PD 23.5640.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-153636-T028-00-0003294"}.pdf 0003294-20240417-153636
10934 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 27 27   erledigt Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie, Bericht des Ratsbüros Ratsbüro   23.5339.02    
10933 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 26   erledigt Anzug 9 Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Wahlen: Systematische Diskriminierung der Frauen durch die Beschränkung der Anzahl Zeichen für die «Angaben zur Person»   PD 24.5076.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-152738-T026-00-0003291"}.pdf 0003291-20240417-152738
10932 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 25   erledigt Anzug 8 Lukas Bollack und Konsorten betreffend Rheintunnel und flankierende Massnahmen zur Entlastung der Quartiere   BVD 24.5068.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-120337-T025-00-0003285"}.pdf 0003285-20240417-120337
10931 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 24   erledigt Anzug 7 Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Finanzierung von spezialisierter Palliativ-Pflege in kantonalen Pflegeheimen   GD 24.5067.01    
10930 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 23   erledigt Anzug 6 Christine Keller und Konsorten betreffend Zertifizierung von Alters- und Pflegeheimen in "Qualität in Palliative Care"   GD 24.5066.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-112847-T023-00-0003281"}.pdf 0003281-20240417-112847
10929 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 22   erledigt Anzug 5 Christine Keller und Konsorten betreffend Lehrstuhl für Palliative Care an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel   ED 24.5065.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-112058-T022-00-0003279"}.pdf 0003279-20240417-112058
10928 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 21   erledigt Anzug 4 Amina Trevisan und Konsorten betreffend Palliativ Care und Migration bzw. diversitätssensitive Palliative Care   GD 24.5061.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-111108-T021-00-0003277"}.pdf 0003277-20240417-111108
10927 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 20   erledigt Anzug 3 Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Zugänglichkeit von öffentlichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Aussenbereich öffentlicher Verwaltungsgebäude   GD 24.5062.01    
10926 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 19   erledigt Anzug 2 Jessica Brandenburger und Konsorten betreffend Massnahmen zur Unterstützung von Long Covid Erkrankten   GD 24.5060.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-110034-T019-00-0003273"}.pdf 0003273-20240417-110034
10925 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 18   erledigt Anzug 1 Pascal Pfister und Konsorten betreffend ambulant begleitete Arbeit für Personen mit behinderungsbedingten Einschränkungen (Supported Employment)   WSU 24.5055.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-104205-T018-00-0003271"}.pdf 0003271-20240417-104205
10924 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 17   erledigt Motion 2 Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Rückvergütungen von kantonalen Überschüssen an die steuerzahlenden Privatpersonen   FD 24.5056.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-103323-T017-00-0003269"}.pdf 0003269-20240417-103323
10923 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 16   erledigt Motion 1 Joël Thüring und Konsorten betreffend Bezahlkarte für Asylbewerber   WSU 24.5054.01 {"0":"GRBS-Abst-20240417-101733-T016-00-0003267"}.pdf 0003267-20240417-101733
10922 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 15   erledigt Antrag Fina Girard und Konsorten auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+   ED 24.5063.01    
10921 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 3 Neue Vorstösse 14 14   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 10. April 2024, 15.00 Uhr     interpellationen    
10920 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 13   erledigt Petition P473 "Für ein Ackermätteli ohne Schulprovisorium, Bericht der PetKo PetKo   23.5580.02    
10919 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 12   erledigt Petition P471 "Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel", Bericht der PetKo PetKo   23.5553.02    
10918 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 11   erledigt Umsetzung eines neuen Angebots zur freiwilligen Begleitung und Befähigung - Ausgabenbewilligung für die Jahre 2024 bis 2028, Bericht der GSK GSK WSU 23.1351.02 {"0":"GRBS-Abst-20240417-093017-T011-00-0003263"}.pdf 0003263-20240417-093017
10917 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 10   erledigt Ausgabenbewilligung für den Bau der Neubauten Primarschule Walkeweg sowie Übertragung der Schulhausparzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung), Bericht der BRK Mit dem Antrag auf dringliche Behandlung gemäss § 20 Abs. 2 AB BRK BVD 23.1067.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-175356-T010-00-0003155","1":"GRBS-Abst-20240410-175457-T010-00-0003157","2":"GRBS-Abst-20240410-175547-T010-00-0003159"}.pdf 0003155-20240410-175356,0003157-20240410-175457,0003159-20240410-175547
10916 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 9   erledigt Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian, Bericht der BRK und Mitbericht der BKK Mit dem Antrag auf dringliche Behandlung gemäss § 20 Abs. 2 AB BRK BKK BVD 23.0450.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-171700-T009-00-0003153"}.pdf 0003153-20240410-171700
10915 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 8   erledigt Stadtklimakonzept: Massnahmenprogramm für Fokusgebiete (Handlungsfeld 1), Verwaltungsinterne Zuständigkeiten (Handlungsfeld 7) und Anreizsysteme (Handlungsfeld 9), Bericht der UVEK UVEK BVD 23.0813.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-151833-T008-00-0003124","1":"GRBS-Abst-20240410-152819-T008-00-0003126","2":"GRBS-Abst-20240410-152945-T008-00-0003128"}.pdf 0003124-20240410-151833,0003126-20240410-152819,0003128-20240410-152945
10914 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 7   erledigt Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes, Bericht der GSK GSK GD 23.1505.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-111606-T007-00-0003121"}.pdf 0003121-20240410-111606
10913 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 6   erledigt Teilrevision des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 (GesG) betreffend Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP), Bericht der GSK GSK GD 23.0859.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-105640-T006-00-0003118"}.pdf 0003118-20240410-105640
10912 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 5   erledigt Teilrevision des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs sowie Motion David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG), Ratschlag des RR JSSK JSD 23.1779.01,22.5161.03 {"0":"GRBS-Abst-20240410-104210-T005-00-0003115"}.pdf 0003115-20240410-104210
10911 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 4   erledigt Teilrevision des Gesetzes betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht, Bericht der JSSK JSSK JSD 23.1304.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-103520-T004-00-0003111","1":"GRBS-Abst-20240410-103611-T004-00-0003113"}.pdf 0003111-20240410-103520,0003113-20240410-103611
10910 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 3 3   erledigt Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl einer Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt WVKo   23.5410.02 {"0":"GRBS-Abst-20240410-091947-T003-00-0003106","1":"GRBS-Abst-20240410-092047-T003-00-0003108"}.pdf 0003106-20240410-091947,0003108-20240410-092047
10909 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 1 Mitteilungen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
10908 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. April 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Claudio Miozzari 162 1 Mitteilungen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung       {"0":"GRBS-Abst-20240410-090411-T001-00-0003100","1":"GRBS-Abst-20240410-090534-T001-00-0003102","2":"GRBS-Abst-20240410-082306-T001-00-0003098","3":"GRBS-Abst-20240417-074053-T001-00-0003254","4":"GRBS-Abst-20240417-074147-T001-00-0003256","5":"GRBS-Abst-20240417-074509-T001-00-0003258","6":"GRBS-Abst-20240417-074638-T001-00-0003260"}.pdf 0003100-20240410-090411,0003102-20240410-090534,0003098-20240410-082306,0003254-20240417-074053,0003256-20240417-074147,0003258-20240417-074509,0003260-20240417-074638

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JSON shape: default, array, newline-delimited, object

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CREATE TABLE "Traktanden" (
            "traktanden_idnr" INTEGER PRIMARY KEY,
            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_signatur ON "Traktanden" ("signatur");
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