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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

99 rows where tagesordnung_idnr = 159 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
10792 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 99     Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt, Schreiben des RR   JSD 22.5022.02    
10791 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 98     Anzug Christian von Wartburg und Konsorten betreffend Verbesserung der Veloverkehrssicherheit, Schreiben des RR   JSD 21.5431.02    
10790 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 97     Anzug Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR   JSD 21.5429.02    
10789 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 96     Anzug Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein digitales Forum für Basel, Schreiben des RR   FD 21.5533.02    
10788 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 95     Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt, Schreiben des RR   FD 19.5400.03    
10787 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 94     Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen, Stellungnahme des RR   FD 23.5333.02    
10786 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 93     Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen, Stellungnahme des RR   FD 23.5348.02    
10785 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 92     Anzug der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR   FD 20.5268.03    
10784 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 91     Interpellation Nr. 153 Eric Weber betreffend warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?, Schriftliche Beantwortung   GD 23.5613.02    
10783 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 90     Interpellation Nr. 137 Christian C. Moesch betreffend Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit), Schriftliche Beantwortung   GD 23.5555.02    
10782 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 89     Anzug Claudio Miozzari und Konsorten betreffend postpartale Depression, Schreiben des RR   GD 21.5706.02    
10781 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 88     Motion der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat, Stellungnahme des RR   GD 23.5324.02    
10780 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 87     Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!, Stellungnahme des RR   GD 23.5346.02    
10779 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 86     Anzug Claudia Baumgartner und Konsorten betreffend übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen, Schreiben des RR   GD 21.5630.02    
10778 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 85     Interpellation Nr. 151 Fina Girard betreffend Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB, Schriftliche Beantwortung   WSU 23.5609.02    
10777 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 84     Interpellation Nr. 139 Andrea Strahm betreffend Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze, Schriftliche Beantwortung   WSU 23.5557.02    
10776 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 83     Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme, Schreiben des RR   WSU 21.5751.02    
10775 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 82     Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser, Schreiben des RR   WSU 21.5027.03    
10774 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 81     Anzug Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte, Schreiben des RR   WSU 21.5702.02    
10773 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 80     Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen, Stellungnahme des RR   WSU 23.5245.02    
10772 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 79     Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen sowie Motion Danielle Kaufmann und Konsorten betreffend Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten, Bericht des RR   WSU 19.5094.03,19.5145.03    
10771 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 78     Anzug Michael Hug und Tobias Christ betreffend freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR   WSU 21.5529.02    
10770 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 77     Interpellation Nr. 157 Lorenz Amiet betreffend Bundesratswahlfeier und ihre Kosten für den Steuerzahler, Schriftliche Beantwortung   PD 23.5625.02    
10769 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 76     Interpellation Nr. 149 Beat K. Schaller betreffend einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen, Schriftliche Beantwortung   PD 23.5604.02    
10768 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 75     Interpellation Nr. 140 Annina von Falkenstein betreffend Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen, Schriftliche Beantwortung   PD 23.5558.02    
10767 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 74     Anzug der Spezialkommission Klimaschutz bezüglich der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario, Schreiben des RR   PD 21.5749.02    
10766 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 73   erledigt Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit, Schreiben des RR   PD 22.5053.02    
10765 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 72   erledigt Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals, Stellungnahme des RR   PD 23.5269.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-170002-T072-00-0002694"}.pdf 0002694-20240124-170002
10764 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 71   erledigt Anzug Pascal Pfister und Konsorten betreffend Strategie gegen Einsamkeit, Schreiben des RR   PD 21.5646.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-164653-T071-00-0002692"}.pdf 0002692-20240124-164653
10763 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 70   erledigt Anzug Barbara Heer und Konsorten betreffend Anti-Diskriminierungs-massnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR   PD 21.5514.02    
10762 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 69   erledigt Interpellation Nr. 146 Joël Thüring betreffend "Grüsel-Belag! Wird der millionenteure und bereits verdreckte Belag in der Freien Strasse einfach so akzeptiert?" , Schriftliche Beantwortung   BVD 23.5565.02    
10761 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 68   erledigt Interpellation Nr. 138 Eric Weber betreffend Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung   BVD 23.5556.02    
10760 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 67   erledigt Interpellation Nr. 136 Beat K. Schaller betreffend das traurige Bestattungswesen von Basel, Schriftliche Beantwortung   BVD 23.5541.02    
10759 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 66   erledigt Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche, Stellungnahme des RR   BVD 23.5272.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-163631-T066-00-0002686"}.pdf 0002686-20240124-163631
10758 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 65   erledigt Motion Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten, Stellungnahme des RR   BVD 23.5349.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-162418-T065-00-0002683"}.pdf 0002683-20240124-162418
10757 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 64   erledigt Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz, Zwischenbericht des RR   BVD 19.5023.03    
10756 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 63   erledigt Anzug Luca Urgese und Christoph Hochuli betreffend nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR   BVD 22.5084.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-161154-T063-00-0002679"}.pdf 0002679-20240124-161154
10755 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 62   erledigt Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener – Weilstrasse, Schreiben des RR   BVD 21.5739.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-155005-T062-00-0002677"}.pdf 0002677-20240124-155005
10754 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 61   erledigt Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR   BVD 21.5709.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-154002-T061-00-0002675"}.pdf 0002675-20240124-154002
10753 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 60   erledigt Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR   BVD 19.5342.03    
10752 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 59   erledigt Interpellation Nr. 155 Sandra Bothe-Wenk betreffend den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24, Schriftliche Beantwortung   ED 23.5623.02    
10751 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 58   erledigt Interpellation Nr. 152 Bruno Lötscher-Steiger betreffend Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende, Schriftliche Beantwortung, Schriftliche Beantwortung   ED 23.5610.02    
10750 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 57   erledigt Interpellation Nr. 150 Joël Thüring betreffend mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen, Schriftliche Beantwortung   ED 23.5608.02    
10749 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 56   erledigt Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen, Stellungnahme des RR   ED 23.5332.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-151935-T056-00-0002669"}.pdf 0002669-20240124-151935
10748 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 55   erledigt Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen, Stellungnahme des RR   ED 23.5347.02    
10747 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 54   erledigt Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen , Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen sowie Anzug Mustafa Atici und Konsorten betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR   ED 19.1663.03,22.5065.01,15.5240.05    
10746 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 53   erledigt Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR   ED 21.5625.02    
10745 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 52   erledigt Anzug Olivier Battaglia und Beat von Wartburg betreffend Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR   ED 21.5580.02    
10744 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 51 51   erledigt Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder, Bericht des Ratsbüros Ratsbüro   22.5335.02 {"0":"GRBS-Abst-20240124-113500-T051-00-0002661"}.pdf 0002661-20240124-113500
10743 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 50   erledigt Anzug 13 Oliver Thommen und Konsorten betreffend Wahlmaterial-Kakophonie   PD 23.5602.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-105744-T050-00-0002659"}.pdf 0002659-20240124-105744
10742 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 49   erledigt Anzug 12 Oliver Thommen und Konsorten betreffend ein Rathaushof mit Aufenthaltsqualität   PD 23.5592.01    
10741 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 48   erledigt Anzug 11 Eric Weber betreffend FC Basel Meister Tram bei der BVB     23.5589.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-105545-T048-00-0002656"}.pdf 0002656-20240124-105545
10740 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 47   erledigt Anzug 10 Eric Weber betreffend Fahnen und Partei-Fahnen-Ständer sind nicht erlaubt im Wahlzentrum     23.5588.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-105325-T047-00-0002651"}.pdf 0002651-20240124-105325
10739 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 46   erledigt Anzug 9 Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Korrektur von Marktverzerrungen für Solarmodul-Produzentinnen bei der Solaroffensive   WSU 23.5587.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-104918-T046-00-0002649"}.pdf 0002649-20240124-104918
10738 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 45   erledigt Anzug 8 Tobias Christ und Konsorten für eine verbesserte und sicherere Veloverbindung vom Neubad Richtung Innenstadt und Bahnhof SBB   BVD 23.5578.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-103528-T045-00-0002647"}.pdf 0002647-20240124-103528
10737 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 44   erledigt Anzug 7 Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Drohnen statt Helikopter - für eine ökonomischere und ökologischere Kantonspolizei   JSD 23.5577.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-102909-T044-00-0002645"}.pdf 0002645-20240124-102909
10736 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 43   erledigt Anzug 6 Philip Karger und Konsorten betreffend Antisemitismusbekämpfung mittels Sichtbarkeit der Geschichte der Juden in Basel   PD 23.5571.01    
10735 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 42   erledigt Anzug 5 Anouk Feurer und Konsorten betreffend Antisemitismusprävention an allen Sekundarschulen   ED 23.5570.01    
10734 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 41   erledigt Anzug 4 Anina Ineichen und Konsorten betreffend eine sichere Veloverbindung zwischen Rankhof und Wettsteinplatz   BVD 23.5547.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-101257-T041-00-0002641"}.pdf 0002641-20240124-101257
10733 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 40   erledigt Anzug 3 Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Spenden statt Entsorgen, Pilotprojekt in Entsorgungsstellen   WSU 23.5546.01    
10732 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 39   erledigt Anzug 2 Eric Weber betreffend schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB     23.5540.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-100748-T039-00-0002638"}.pdf 0002638-20240124-100748
10731 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 38   erledigt Anzug 1 Catherine Alioth und Konsorten betreffend die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während desMaturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)   ED 23.5539.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-100152-T038-00-0002636"}.pdf 0002636-20240124-100152
10730 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 37   erledigt Motion 10 Bruno Lötscher-Steiger und Konsorten betreffend Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen   WSU 23.5591.01    
10729 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 36   erledigt Motion 9 Luca Urgese und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken   FD 23.5590.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-094620-T036-00-0002633"}.pdf 0002633-20240124-094620
10728 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 35   erledigt Motion 8 Melanie Eberhard und Konsorten für eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft   GD 23.5586.01    
10727 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 34   erledigt Motion 7 Nicole Kuster und Konsorten betreffend "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101   GD 23.5585.01 {"0":"GRBS-Abst-20240124-093218-T034-00-0002629"}.pdf 0002629-20240124-093218
10726 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 33   erledigt Motion 6 Raphael Fuhrer und Konsorten betreffend keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer   JSD 23.5581.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-222112-T033-00-0002565"}.pdf 0002565-20240117-222112
10725 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 32   erledigt Motion 5 Michael Hug und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren   PD 23.5576.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-215024-T032-00-0002563"}.pdf 0002563-20240117-215024
10724 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 31   erledigt Motion 4 Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Definition Wohnungsnot   PD 23.5575.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-213711-T031-00-0002560"}.pdf 0002560-20240117-213711
10723 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 30   erledigt Motion 3 Pascal Messerli und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission   PD 23.5574.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-212745-T030-00-0002558"}.pdf 0002558-20240117-212745
10722 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 29   erledigt Motion 2 Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen   PD 23.5573.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-211714-T029-00-0002556"}.pdf 0002556-20240117-211714
10721 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 28   erledigt Motion 1 Daniel Seiler und Konsorten betreffend Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums   PD 23.5572.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-210319-T028-00-0002554"}.pdf 0002554-20240117-210319
10720 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 27   erledigt Budgetpostulat 8 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)   FD 23.5648.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-202815-T027-00-0002552"}.pdf 0002552-20240117-202815
10719 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 26   erledigt Budgetpostulat 7 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)   FD 23.5647.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-201855-T026-00-0002550"}.pdf 0002550-20240117-201855
10718 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 25   erledigt Budgetpostulat 6 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)   FD 23.5646.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-201357-T025-00-0002548"}.pdf 0002548-20240117-201357
10717 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 24   erledigt Budgetpostulat 5 Christine Keller Bau- und Verkehrsdepartement, 614 Stadtgärtnerei, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Hundefreilaufzone "Merkuranlage")   FD 23.5638.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-175028-T024-00-0002543"}.pdf 0002543-20240117-175028
10716 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 23   erledigt Budgetpostulat 4 Lorenz Amiet und Jérôme Thiriet Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Winterdienst)   FD 23.5639.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-174641-T023-00-0002541"}.pdf 0002541-20240117-174641
10715 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 22   erledigt Budgetpostulat 3 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)   FD 23.5641.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-174009-T022-00-0002539"}.pdf 0002539-20240117-174009
10714 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 21   erledigt Budgetpostulat 2 Philip Karger und Konsorten Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Zoo Basel)   FD 23.5637.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-172008-T021-00-0002537"}.pdf 0002537-20240117-172008
10713 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 20   erledigt Budgetpostulat 1 Michael Hug Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Jüdisches Museum)   FD 23.5640.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-171059-T020-00-0002535"}.pdf 0002535-20240117-171059
10712 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 3 Neue Vorstösse 19 19   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 17. Januar 2024, 09.00 Uhr     interpellationen    
10711 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 18   erledigt Petition P469 betreffend «Massnahmen gegen die ausufernde Drogen-szene im Kleinbasel» PetKo   23.5511.02    
10710 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 17   erledigt Petition P466 betreffend «Boulevard Tellplatz», Bericht der PetKo PetKo   23.5417.02    
10709 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 16   erledigt Petition P425 betreffend «Diskriminierungsfreie Schulen sowie Petition P434 «Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft», Bericht der PetKo PetKo   20.5437.04,21.5522.04    
10708 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 15   erledigt Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) in den Jahren 2020 - 2022; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS), Bericht des RR UVEK WSU 12.1105.07    
10707 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 14   erledigt Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030 sowie Bericht zu fünf Anzügen, Bericht der WAK Antrag auf Terminierung auf 17. Januar 2024, 15.00 Uhr WAK WSU 23.0719.02,20.5111.03,19.5581.04,20.5159.03,20.5215.04,21.5302.03 {"0":"GRBS-Abst-20240117-140907-T014-00-0002518","1":"GRBS-Abst-20240117-161805-T014-00-0002522","2":"GRBS-Abst-20240117-161903-T014-00-0002524","3":"GRBS-Abst-20240117-162018-T014-00-0002526","4":"GRBS-Abst-20240117-162124-T014-00-0002528"}.pdf 0002518-20240117-140907,0002522-20240117-161805,0002524-20240117-161903,0002526-20240117-162018,0002528-20240117-162124
10706 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 13   erledigt Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen sowie Motion der UVEK betreffend «einen raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt», Bericht der UVEK UVEK WSU 23.0896.02,21.5234.04 {"0":"GRBS-Abst-20240117-115244-T013-00-0002509","1":"GRBS-Abst-20240117-115420-T013-00-0002511"}.pdf 0002509-20240117-115244,0002511-20240117-115420
10705 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 12   erledigt Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2021 - Mitte 2023, Bericht der RegioKo RegioKo   23.5563.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-111222-T012-00-0002507"}.pdf 0002507-20240117-111222
10704 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 11   erledigt Bewilligung eines Staatsbeitrags an HEKS Geschäftsstelle beider Basel für die Jahre 2024-2027, Ausgabenbericht des RR JSSK PD 23.1317.01 {"0":"GRBS-Abst-20240117-105616-T011-00-0002505"}.pdf 0002505-20240117-105616
10703 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 10   erledigt Einführung einer Klimawirkungsabschätzung sowie Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat, Bericht der UVEK UVEK PD 21.1729.03,19.5097.05 {"0":"GRBS-Abst-20240117-102536-T010-00-0002495","1":"GRBS-Abst-20240117-102537-T010-00-0002496","2":"GRBS-Abst-20240117-103253-T010-00-0002498","3":"GRBS-Abst-20240117-104034-T010-00-0002500","4":"GRBS-Abst-20240117-104205-T010-00-0002502"}.pdf 0002495-20240117-102536,0002496-20240117-102537,0002498-20240117-103253,0002500-20240117-104034,0002502-20240117-104205
10702 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 9   erledigt Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz) sowie Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung, Bericht der JSSK, Mitbericht der GPK JSSK/ GPK PD 21.0829.02,17.5022.05 {"0":"GRBS-Abst-20240110-171527-T009-00-0002438","1":"GRBS-Abst-20240110-171615-T009-00-0002440","2":"GRBS-Abst-20240110-173022-T009-00-0002442","3":"GRBS-Abst-20240110-173204-T009-00-0002444","4":"GRBS-Abst-20240110-174235-T009-00-0002446","5":"GRBS-Abst-20240110-174336-T009-00-0002448","6":"GRBS-Abst-20240110-174759-T009-00-0002450","7":"GRBS-Abst-20240110-175021-T009-00-0002452","8":"GRBS-Abst-20240110-175138-T009-00-0002454","9":"GRBS-Abst-20240110-175832-T009-00-0002456","10":"GRBS-Abst-20240110-180339-T009-00-0002458","11":"GRBS-Abst-20240110-180456-T009-00-0002460","12":"GRBS-Abst-20240110-180808-T009-00-0002462","13":"GRBS-Abst-20240110-181039-T009-00-0002464","14":"GRBS-Abst-20240110-181533-T009-00-0002466","15":"GRBS-Abst-20240110-181758-T009-00-0002468","16":"GRBS-Abst-20240110-181957-T009-00-0002470"}.pdf 0002438-20240110-171527,0002440-20240110-171615,0002442-20240110-173022,0002444-20240110-173204,0002446-20240110-174235,0002448-20240110-174336,0002450-20240110-174759,0002452-20240110-175021,0002454-20240110-175138,0002456-20240110-175832,0002458-20240110-180339,0002460-20240110-180456,0002462-20240110-180808,0002464-20240110-181039,0002466-20240110-181533,0002468-20240110-181758,0002470-20240110-181957
10701 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 8   erledigt «Areal Settelen» Zonenänderung im Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen, Bericht der BRK BRK BVD 23.0689.02 {"0":"GRBS-Abst-20240110-110230-T008-00-0002434"}.pdf 0002434-20240110-110230
10700 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 7 7   erledigt Nachtragskredit betreffend Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr, Bericht des RR FKom BVD 23.1417.01 {"0":"GRBS-Abst-20240110-104422-T007-00-0002431"}.pdf 0002431-20240110-104422
10699 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 6   erledigt Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1735 BegnKo     {"0":"GRBS-Abst-20240110-102133-T006-00-0002429"}.pdf 0002429-20240110-102133
10698 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 5   erledigt Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Tim Cuénod, SP)       {"0":"GRBS-Abst-20240110-100333-T005-00-0002424","1":"GRBS-Abst-20240110-100440-T005-00-0002426","2":"GRBS-Abst-20240117-124128-T005-00-0002515"}.pdf 0002424-20240110-100333,0002426-20240110-100440,0002515-20240117-124128
10697 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 4   erledigt Wahl der Statthalterin / des Statthalters des Grossen Rates für das Amtsjahr 2024/2025          
10696 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 3   erledigt Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Grossen Rates für das Amtsjahr 2024/2025          
10695 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
10694 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 17. Januar 2024, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr mit Fortsetzung am Mittwoch, 24. Januar 2024, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Session zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 159 1 Mitteilungen, Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung       {"0":"GRBS-Abst-20240110-092133-T001-00-0002418"}.pdf 0002418-20240110-092133

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JSON shape: default, array, newline-delimited, object

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            "traktanden_idnr" INTEGER PRIMARY KEY,
            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_signatur ON "Traktanden" ("signatur");
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