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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

88 rows where tagesordnung_idnr = 152 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
10278 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 88     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 72 Felix Wehrli betreffend Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel   JSD 23.5296.02    
10277 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 87     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Oliver Bolliger betreffend sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt   JSD 20.5292.03    
10276 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 86     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe   JSD 21.5230.02    
10275 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 85     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 84 Heidi Mück betreffend Provisorium für die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli   FD 23.5318.02    
10274 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 84     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton   FD 21.5303.02    
10273 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 83     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Oliver Bolliger und Konsorten betreffend einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen   FD 23.5029.02    
10272 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 82     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 85 Nicola Goepfert betreffend keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle   WSU 23.5319.02    
10271 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 81     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise   WSU 19.5093.03    
10270 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 80     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy   WSU 21.5219.02    
10269 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 79     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten zu Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)   WSU 23.5031.02    
10268 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 78     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 83 Pascal Pfister betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen   PD 23.5317.02    
10267 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 77     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 79 Nicole Kuster betreffend Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können   PD 23.5311.02    
10266 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 76     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 78 Adrian Iselin betreffend Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum   PD 23.5310.02    
10265 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 75     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 77 Michael Hug betreffend notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren   PD 23.5309.02    
10264 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 74     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 76 Annina von Falkenstein betreffend Informationsbedarf der Hauseigentümerschaften über Neu- oder Umbauten und Renditemöglichkeiten vor dem Hintergrund des verstärkten Mieterschutzes   PD 23.5308.02    
10263 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 73     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 73 André Auderset betreffend staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?   PD 23.5300.02    
10262 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 72     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Michael Wüthrich und Konsorten betreffend Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"   PD 18.5416.04    
10261 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 71     Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Joël Thüring und Konsorten betreffend Eindämmung überbordender Bürokratie   PD 22.5302.03    
10260 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 70     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Johannes Sieber und Konsorten betreffend politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins   ED 21.5243.02    
10259 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 69     Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle sowie zum Anzug Otto Schmid und Konsorten betreffend 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel   ED 20.5443.03,17.5132.04    
10258 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 68     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen   ED 23.5123.02    
10257 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 67     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Sandra Bothe und Konsorten betreffend die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung   ED 23.5030.02    
10256 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 66     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 74 Eric Weber betreffend Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?   BVD 23.5303.02    
10255 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 65     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt   BVD 18.5028.05    
10254 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 64     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Lastenveloparkplätze   BVD 19.5428.03    
10253 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 63     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen   BVD 18.5439.03    
10252 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 62     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Beat K. Schaller und Konsorten betreffend Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi   BVD 19.5182.03    
10251 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 61     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug René Brigger und Konsorten betreffend Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen   BVD 19.5022.03    
10250 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 60     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Brigitte Kühne und Konsorten betreffend biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt   BVD 21.5322.02    
10249 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 59     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Harald Friedl und Konsorten betreffend den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen   BVD 16.5583.04    
10248 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 58     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Tobias Christ und Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude   BVD 23.5050.02    
10247 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 57     Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Beatrice Isler und Konsorten betreffend neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse sowie zur Motion Christian von Wartburg und Sebastian Kölliker betreffend weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein   BVD 18.5412.03,18.5410.04    
10246 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 56     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»   BVD 23.5087.02    
10245 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 55     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend mediterrane Nächte   BVD 23.5012.02    
10244 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 54 54     Bericht des Ratsbüros zum Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Sitzungsräume für den Grossen Rat Ratsbüro   22.5223.02    
10243 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 53   erledigt Anzug Pascal Pfister und Konsorten für einen internationalen Ausgleich bei der Verwendung der zusätzlichen Steuereinnahmen     23.5345.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-223648-T053-00-0001392","1":"GRBS-Abst-20230920-223919-T053-00-0001394"}.pdf 0001392-20230920-223648,0001394-20230920-223919
10242 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 52   erledigt Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort     23.5344.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-222302-T052-00-0001388"}.pdf 0001388-20230920-222302
10241 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 51   erledigt Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend eine bedarfsgerechte Finanzierung der subventionierten Fahrten für mobilitätseingeschränkte Personen     23.5343.01    
10240 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 50   erledigt Anzug Beda Baumgartner und Konsorten betreffend juristische Beratung und Unterstützung für behinderte Menschen und ihre Angehörige     23.5342.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-215818-T050-00-0001380"}.pdf 0001380-20230920-215818
10239 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 49   erledigt Anzug Lorenz Amiet und Daniel Sägesser betreffend "E-Fuel als CO 2 -neutrale Ergänzung zur Elektromobilität"     23.5341.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-215038-T049-00-0001378"}.pdf 0001378-20230920-215038
10238 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 48   erledigt Anzug Daniel Albietz und Konsorten betreffend "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"     23.5340.01    
10237 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 47   erledigt Anzug Daniel Sägesser und Konsorten betreffend bessere Planbarkeit von Nachtsitzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Politik und Familie     23.5339.01    
10236 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 46   erledigt Anzug Daniel Hettich und Konsorten betreffend Optimierung der Haltezeiten der S6 am Badischen Bahnhof     23.5329.01    
10235 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 45   erledigt Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Konsorten betreffend Veloroute Aeschenplatz – Bruderholz     23.5328.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-213328-T045-00-0001373"}.pdf 0001373-20230920-213328
10234 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 44   erledigt Anzug Daniel Seiler und Konsorten betreffend Sperrung Brunngässlein, St. Alban-Graben und Elisabethenstrasse     23.5327.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-212539-T044-00-0001370"}.pdf 0001370-20230920-212539
10233 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 43   erledigt Anzug Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend temporäre Massnahmen für die Sicherheit von Velofahrenden bei Baustellen     23.5326.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-210317-T043-00-0001368"}.pdf 0001368-20230920-210317
10232 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 42   erledigt Anzug Franz-Xaver Leonhardt und Raffaela Hanauer betreffend CO 2 -Abscheidung bei der Kehrichtverwertungsanlage der IWB in Basel     23.5299.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-205301-T042-00-0001366"}.pdf 0001366-20230920-205301
10231 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 41   erledigt Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende     23.5298.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-170200-T041-00-0001342"}.pdf 0001342-20230920-170200
10230 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 40   erledigt Anzug Béla Bartha und Konsorten betreffend Beitrag der Kulturbetriebe von Basel-Stadt zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens     23.5293.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-202218-T040-00-0001361"}.pdf 0001361-20230920-202218
10229 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 39   erledigt Anzug Eric Weber betreffend Claramatte in einen Riebliacker umformen     23.5277.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-200556-T039-00-0001359"}.pdf 0001359-20230920-200556
10228 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 38   erledigt Anzug Eric Weber betreffend feste Sprechzeiten für den Parlamentsdienst     23.5276.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-180329-T038-00-0001356"}.pdf 0001356-20230920-180329
10227 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 37   erledigt Anzug Eric Weber betreffend Besucher-Badge für Grossrats-Besucher     23.5275.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-175737-T037-00-0001354"}.pdf 0001354-20230920-175737
10226 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 36   erledigt Anzug Eric Weber betreffend Nachtsitzungen gehören abgeschafft     23.5274.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-175142-T036-00-0001352"}.pdf 0001352-20230920-175142
10225 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 35   erledigt Anzug Eric Weber betreffend Straftaten verhindern     23.5273.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-174550-T035-00-0001350"}.pdf 0001350-20230920-174550
10224 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 34   erledigt Anzug Daniel Hettich betreffend Änderung bei der Sanierung der Rauracherstrasse     23.5268.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-173942-T034-00-0001348"}.pdf 0001348-20230920-173942
10223 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 33   erledigt Anzug Oliver Bolliger und Konsorten betreffend Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention     23.5267.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-172536-T033-00-0001346"}.pdf 0001346-20230920-172536
10222 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 32   erledigt Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Massnahmen gegen den illegalen Drogenhandel rund um die Kaserne, den Erasmusplatz und den Claraplatz     23.5253.01    
10221 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 31   erledigt Anzug Christine Keller und Konsorten betreffend Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen     23.5244.01    
10220 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 30   erledigt Anzug Amina Trevisan und Konsorten betreffend Verbesserung der Voraussetzungen für den Bezug von kantonale Beihilfen     23.5243.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-204208-T030-00-0001364"}.pdf 0001364-20230920-204208
10218 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 29   erledigt Motion Béla Bartha und Konsorten betreffend Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten     23.5349.01    
10217 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 28   erledigt Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen     23.5348.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-164106-T028-00-0001338"}.pdf 0001338-20230920-164106
10216 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 27   erledigt Motion Barbara Heer und Konsorten betreffend Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen     23.5347.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-160608-T027-00-0001336"}.pdf 0001336-20230920-160608
10215 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 26   erledigt Motion Georg Mattmüller und Konsorten betreffend selbstbestimmtes Leben zu Hause – in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!     23.5346.01    
10214 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 25   erledigt Motion Johannes Sieber und Konsorten betreffend Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen     23.5333.01    
10213 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 24   erledigt Motion Alex Ebi und Konsorten betreffend Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen     23.5332.01    
10212 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 23   erledigt Motion Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Kenntnisgabe der Eignerstrategien der öffentlich-rechtlichen Spitäler an den Grossen Rat     23.5324.01    
10211 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 22   erledigt Motion Stefan Wittlin und Konsorten betreffend Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat     23.5297.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-153456-T022-00-0001330"}.pdf 0001330-20230920-153456
10210 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 21   erledigt Motion Christian von Wartburg und Johannes Sieber betreffend Erlass eines Whistleblowing Gesetzes     23.5271.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-114707-T021-00-0001327"}.pdf 0001327-20230920-114707
10209 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 20   erledigt Motion Beat K. Schaller und Konsorten für eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche     23.5272.01    
10208 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 19   erledigt Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend ein Gesamtkonzept für die Umgestaltung des Kasernenareals     23.5269.01    
10207 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 18   erledigt Motion Beda Baumgartner und Konsorten betreffend fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport     23.5263.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-111636-T018-00-0001323"}.pdf 0001323-20230920-111636
10206 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 17   erledigt Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen     23.5245.01    
10204 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 3 Neue Vorstösse 16 16   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 13. September 2023, 15.00 Uhr     interpellationen    
10203 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 15   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P462 "Tramerneuerung Linie 15 Bruderholz – Keine Aufhebung (Airolostrasse), keine Verschiebung (Tramhaltestellen Bruderholz und Lerchenstrasse)" PetKo   23.5129.02 {"0":"GRBS-Abst-20230920-110317-T015-00-0001319"}.pdf 0001319-20230920-110317
10202 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 14   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P461 "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse – Mittlere Strasse – Friedensgasse" PetKo   23.5095.02 {"0":"GRBS-Abst-20230920-104308-T014-00-0001316"}.pdf 0001316-20230920-104308
10201 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 13   erledigt Bericht der Petitionskommission betreffend Petition P417 "Rehe auf dem Friedhof am Hörnli" PetKo   20.5273.02    
10200 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 12   erledigt Bericht der IPK FHNW betreffend Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2022 IPK FHNW ED 23.0744.02 {"0":"GRBS-Abst-20230920-100821-T012-00-0001313"}.pdf 0001313-20230920-100821
10199 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 11   erledigt Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)» BKK / FKom ED 23.0857.01 {"0":"GRBS-Abst-20230920-094705-T011-00-0001309","1":"GRBS-Abst-20230920-094759-T011-00-0001311"}.pdf 0001309-20230920-094705,0001311-20230920-094759
10198 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 10   erledigt Bericht der Gesundheits- und Sozialkommission zu den Informationen über die Rechnungen 2022 von Universitätsspital USB, Universitäres Zentrum für Zahnmedizin UZB, Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel UPK, Universitäre Altersmedizin Felix Platter UAFP sowie Mitbericht der Finanzkommission zu Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital: Information über die Rechnung 2022 GSK / FKom GD 23.0536.02,23.0542.02,23.0594.02,23.0620.02 {"0":"GRBS-Abst-20230913-155056-T010-00-0001190"}.pdf 0001190-20230913-155056
10197 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 9   erledigt Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag betreffend «Förderung Jugendkultur» BKK PD 22.1729.02 {"0":"GRBS-Abst-20230913-112903-T009-00-0001156","1":"GRBS-Abst-20230913-112958-T009-00-0001157"}.pdf 0001156-20230913-112903,0001157-20230913-112958
10196 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 8   erledigt Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission zum Ratschlag Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2023-2026 sowie Nachtragskredit Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für das Jahr 2023 WAK / FKom PD 22.1133.02 {"0":"GRBS-Abst-20230913-105411-T008-00-0001152","1":"GRBS-Abst-20230913-105513-T008-00-0001153","2":"GRBS-Abst-20230913-105609-T008-00-0001154"}.pdf 0001152-20230913-105411,0001153-20230913-105513,0001154-20230913-105609
10195 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 7   erledigt Bericht der IGPK Rheinhäfen zur Orientierung über das Geschäftsjahr 2022 gemäss § 36 Abs. 2 Staatsvertrag; Partnerschaftliches Geschäft IGPK Rheinhäfen WSU 23.0692.02 {"0":"GRBS-Abst-20230913-095840-T007-00-0001150"}.pdf 0001150-20230913-095840
10194 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen 6 6   erledigt Ausgabenbericht betreffend Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022 GSK WSU 23.0712.01 {"0":"GRBS-Abst-20230913-094612-T006-00-0001146","1":"GRBS-Abst-20230913-094709-T006-00-0001147","2":"GRBS-Abst-20230913-094806-T006-00-0001148"}.pdf 0001146-20230913-094612,0001147-20230913-094709,0001148-20230913-094806
10193 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 1 Mitteilungen, Wahlen 1 5   erledigt Wahl eines Mitglieds des Erziehungsrates (Nachfolge Silvia Rietschi Jenny, die Mitte)       {"0":"GRBS-Abst-20230913-092739-T005-00-0001144"}.pdf 0001144-20230913-092739
10192 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 1 Mitteilungen, Wahlen 1 4   erledigt Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Jeremy Stephenson, LDP)       {"0":"GRBS-Abst-20230913-092617-T004-00-0001142"}.pdf 0001142-20230913-092617
10191 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 1 Mitteilungen, Wahlen 1 3   erledigt Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Jeremy Stephenson, LDP)       {"0":"GRBS-Abst-20230913-092238-T003-00-0001136","1":"GRBS-Abst-20230913-092400-T003-00-0001137","2":"GRBS-Abst-20230913-092453-T003-00-0001140"}.pdf 0001136-20230913-092238,0001137-20230913-092400,0001140-20230913-092453
10190 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 1 Mitteilungen, Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
10189 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 13. September 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 20. September 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 152 1 Mitteilungen, Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung       {"0":"GRBS-Abst-20230913-091605-T001-00-0001131","1":"GRBS-Abst-20230913-091713-T001-00-0001132"}.pdf 0001131-20230913-091605,0001132-20230913-091713

Advanced export

JSON shape: default, array, newline-delimited, object

CSV options:

CREATE TABLE "Traktanden" (
            "traktanden_idnr" INTEGER PRIMARY KEY,
            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
            "gruppennummer" INTEGER,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_gruppentitel ON "Traktanden" ("gruppentitel");
CREATE INDEX idx_Traktanden_gruppentitel_pos ON "Traktanden" ("gruppentitel_pos");
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CREATE INDEX idx_Traktanden_signatur ON "Traktanden" ("signatur");
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