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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

51 rows where tagesordnung_idnr = 149 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
10101 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 36     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 45 Eric Weber betreffend mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023   PD 23.5190.02    
10100 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 35     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Sarah Wyss und Sandra Bothe betreffend Einführung eines wirklichen BYOD's oder System-wechsels   ED 20.5266.03    
10099 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 34     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 57 Niggi Daniel Rechsteiner betreffend Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen   BVD 23.5206.02    
10098 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 33     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 46 Lydia Isler-Christ betreffend dringender Revision des Baubewilligungsverfahrens   BVD 23.5193.02    
10097 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 32     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz   BVD 17.5369.04    
10096 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 31     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden   BVD 22.5516.02    
10095 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 30     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 55 Harald Friedl betreffend Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin   WSU 23.5204.02    
10094 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 29     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 42 Gianna Hablützel-Bürki betreffend Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone   WSU 23.5136.02    
10093 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 28     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Patrick Hafner betreffend Optimierung von Anwohnerinformationen   WSU 21.5016.02    
10092 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 27     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Förderung des Ausbaus von 5G   WSU 21.5010.02    
10091 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 26     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 58 Lorenz Amiet betreffend "Failed State" in der Dreirosenanlage?   JSD 23.5207.02    
10090 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 25     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 53 Joël Thüring betreffend verschlechterte Bettel-Situation – wird Basel wieder zum Bettel-Eldorado?   JSD 23.5202.02    
10089 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 24     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 52 Edibe Gölgeli betreffend Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof   JSD 23.5201.02    
10088 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 23     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 41 Pascal Messerli betreffend Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz   JSD 23.5135.02    
10087 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 22     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Drohnen   JSD 19.5129.03    
10086 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 21     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Pascal Messerli und Konsorten betreffend Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft   JSD 22.5517.02    
10085 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 20     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 54 Tonja Zürcher betreffend Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?   FD 23.5203.02    
10084 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 19     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 50 Michela Seggiani betreffend CS und die Auswirkungen auf die BKB   FD 23.5199.02    
10083 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 18 18     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Pascal Pfister und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt   FD 22.5531.02    
10082 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 10.0 erledigt Ivo Balmer und Pascal Pfister betreffend Vollkostenrechnung für Transformationsareale   BVD 23.5192.01    
10081 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 9.0 erledigt Eric Weber betreffend Basel Werbung in verständlichem Ausmass – und das bitte nur in Europa     23.5187.01    
10080 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 8.0 erledigt Eric Weber betreffend Öffnung der Birsig-Überdachung in Grossbasel     23.5186.01    
10079 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 7.0 erledigt Eric Weber betreffend Gäste der Basler Fasnacht im Rathaus   Ratsbüro 23.5185.01    
10078 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 6.0 erledigt Eric Weber betreffend die Statusrechte des fraktionslosen Abgeordneten stärken   Ratsbüro 23.5183.01    
10077 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 5.0 erledigt Eric Weber betreffend Gratis-Führung durch das Rathaus für Grossräte   Ratsbüro 23.5182.01    
10076 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 4.0 erledigt Eric Weber betreffend Kantonales Wahl- und Stimmrecht nur für Steuerzahler     23.5181.01    
10075 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 3.0 erledigt Joël Thüring und Konsorten betreffend Arbeitsprogramme für Personen im Asylbereich   WSU 23.5140.01    
10074 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 2.0 erledigt Salome Bessenich und Konsorten betreffend öffentlicher Platz für die Jugend   BVD 23.5126.01    
10073 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17 1.0 erledigt Andrea Strahm und Konsorten betreffend mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord   BVD 23.5125.01    
10072 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 17   in Behandlung Anzüge 1 bis 10:          
10071 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16 5.0 erledigt Lorenz Amiet und Konsorten betreffend der Steuerzahler soll keine Übersetzungskosten für Schweizer Bürger/innen bezahlen   JSD 23.5139.01    
10070 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16 4.0 erledigt Beat K. Schaller und Konsorten betreffend solide Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration   JSD 23.5138.01    
10069 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16 3.0 erledigt Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Wiedereinführung einer Sperrklausel bei der Wahl des Grossen Rates   PD 23.5124.01    
10068 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16 2.0 erledigt Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen   ED 23.5123.01    
10067 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16 1.0 erledigt Luca Urgese und Konsorten betreffend Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking   BVD 23.5114.01    
10066 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 16   erledigt Motionen 1 bis 5:          
10065 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 3 Neue Vorstösse 15 15   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 10. Mai 2023, 15.00 Uhr     interpellationen    
10064 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 14   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P454 "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten" PetKo   22.5439.02    
10063 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 13   erledigt Bericht der Finanzkommission zum Nachtragskredit betreffend Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand FKom JSD 23.0198.02    
10062 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 12   erledigt Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag betreffend Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee/Erlenstrasse/Riehenring/Wiese BRK BVD 23.0033.02    
10061 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 11   erledigt Bericht der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission zum Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Vorstudie für eine Tieferlegung der S-Bahn in Riehen sowie zum Bericht zu zwei Anzügen und Mitbericht der Regiokommission Mit dem Antrag auf dringliche Behandlung gemäss AB § 20 Abs. 2 UVEK / RegioKo BVD 22.1550.02,20.5254.03,21.5776.03    
10060 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 10   erledigt Bericht der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche" UVEK BVD 21.0828.03    
10059 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 9   erledigt Bericht der Regiokommission zum Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne "Von Stadt zu Stadt" (Sahab, Jordanien) sowie zum Anzug Thomas Grossenbacher und Konsorten betreffend eine Städtepartnerschaft «Von Stadt zu Stadt» als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa RegioKo PD 19.1710.02,16.5216.04    
10058 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 8   erledigt Ausgabenbericht betreffend Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023-2026/2028. Partnerschaftliches Geschäft BKK PD 22.1734.01    
10057 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 7   erledigt Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029 BKK PD 22.1727.02    
10056 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 6   erledigt Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ ParG), sowie zur Motion Lisa Mathys und Konsorten betreffend Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene, zum Anzug Beatrice Isler und Konsorten betreffend Mitwirkungsverfahren und zur Petition P379 "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!" JSSK PD 21.0507.02,18.5314.06,17.5405.04,18.5130.05    
10055 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 5   erledigt Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl einer Richterin am Zivilgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 - 2027 WVKo   23.5035.02    
10054 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition 4 4   erledigt Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1731 BegnKo        
10053 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 1 Mitteilungen, Wahlen 1 3   erledigt Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge David Trachsel, SVP)          
10052 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 1 Mitteilungen, Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
10051 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 10. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 11. Mai 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Der Präsident: Bülent Pekerman 149 1 Mitteilungen, Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung          

Advanced export

JSON shape: default, array, newline-delimited, object

CSV options:

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            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
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            "Abstimmung" TEXT,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
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