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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

77 rows where tagesordnung_idnr = 144 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
9799 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 5 Neue Resolution 55 55   erledigt Resolution gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime Behandlung am 18. Januar 2023, 09.00 Uhr     23.5008.01    
9798 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 54   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 128 Eric Weber betreffend Zivilschutzanlagen – Was passiert im Kriegsfall?   JSD 22.5538.02    
9797 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 53   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Sarah Wyss und Konsorten betreffend Menschenhandel langfristig bekämpfen   JSD 20.5062.02    
9796 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 52   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 131 Philip Karger betreffend «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse   BVD 22.5549.02    
9795 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 51   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend Velosicherheit in der Spital- und Pestalozzistrasse   BVD 18.5048.04    
9794 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 50   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte   BVD 20.5446.02    
9793 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 49   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 137 Beatrice Messerli betreffend Situation von Jugendlichen mit Long Covid   GD 22.5560.02    
9792 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 48   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Sarah Wyss und Georg Mattmüller betreffend ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen   GD 20.5387.02    
9791 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 47   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 135 Bruno Lötscher betreffend Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022   ED 22.5557.02    
9790 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 46   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 134 Salome Bessenich betreffend Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel   ED 22.5556.02    
9789 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 45   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Sebastian Kölliker und Konsorten betreffend ETH-Studio Basel   ED 18.5224.03    
9788 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 44   erledigt Schreiben des Regierungsrates zu den Anzügen Joël Thüring flexible Eintrittspreise für die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder und Barbara Heer und Konsorten betreffend Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder   ED 18.5253.03,19.5318.03    
9787 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 43   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Primarschulkompetenz: Velofahren lernen   ED 20.5337.02    
9786 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 42   erledigt Bericht des Regierungsrates zur Motion Thomas Gander und Konsorten betreffend Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung   ED 18.5158.05    
9785 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 41   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 138 Michael Hug betreffend «ausstehender Lohnniveau-Vergleich bei Polizei und Staatsanwaltschaft»   FD 22.5561.02    
9784 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 40   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 127 Oliver Thommen betreffend «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums – Stellungnahme des Regierungsrates»   FD 22.5536.02    
9783 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 39   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrative Arbeitsplätze   FD 20.5077.02    
9782 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 38   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 139 Franz-Xaver Leonhardt betreffend Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung   WSU 22.5562.02    
9781 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 37   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 129 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Errichtung von zentralen Wärmepumpen in Zonen mit Einfamilienhäusern   WSU 22.5546.02    
9780 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 36   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 126 Oliver Bolliger betreffend kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse   WSU 22.5529.02    
9779 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 35   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown   WSU 20.5333.02    
9778 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 34   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Georg Mattmüller und Edibe Gölgeli betreffend Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown   WSU 20.5331.02    
9777 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 33   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 133 Corinne Eymann-Baier betreffend kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?   PD 22.5555.02    
9776 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 32   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 130 Fleur Weibel betreffend Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt   PD 22.5548.02    
9775 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 31   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten   PD 20.5079.02    
9774 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 30   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan   PD 17.5363.03    
9773 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 29   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und Daniel Goepfert betreffend Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel   PD 16.5402.04    
9772 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 28 28   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Joël Thüring und Konsorten betreffend Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte   PD 20.5046.02    
9771 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 18.0 erledigt Eric Weber betreffend 49 Euro Ticket bitte auch für Kanton Basel-Stadt gültig machen   BVD 22.5544.01    
9770 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 17.0 erledigt Eric Weber betreffend jedem Basler seine Gratis-Zeitung – Angebot für ein Jahr   WSU 22.5543.01    
9769 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 16.0 erledigt Eric Weber betreffend drei Sitzungstage pro Monat für unser Parlament und nicht nur zwei Ratsbüro   22.5542.01    
9768 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 15.0 erledigt Eric Weber betreffend Grossrats-Überlastung bitte vermeiden Ratsbüro   22.5541.01    
9767 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 14.0 erledigt Eric Weber betreffend gemeinsame Plattform für alle Basler schaffen, Verwaltungsabläufe besser kommunizieren   PD 22.5537.01    
9766 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 13.0 erledigt Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Diversität und Diskriminierungsbekämpfung an den Schulen in Basel-Stadt   ED 22.5534.01    
9765 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 12.0 erledigt Jeremy Stephenson und Konsorten betreffend Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich   WSU 22.5524.01    
9764 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 11.0 erledigt Sandra Bothe und Konsorten betreffend Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen   ED 22.5523.01    
9763 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 10.0 erledigt Melanie Nussbaumer und Konsorten betreffend Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten   FD 22.5522.01    
9762 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 9.0 erledigt Franziska Roth und Konsorten betreffend Stärkung der Lernbeziehung im A-Zug der Sek l   ED 22.5521.01    
9761 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 8.0 erledigt Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend mobiler Solar-Park im öffentlichen Raum   WSU 22.5520.01    
9760 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 7.0 erledigt Brigitte Gysin und Konsorten betreffend Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende   BVD 22.5519.01    
9759 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 6.0 erledigt Nicole Strahm-Lavanchy und Konsorten betreffend Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes   BVD 22.5515.01    
9758 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 5.0 erledigt Christoph Hochuli und Konsorten betreffend wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen   JSD 22.5514.01    
9757 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 4.0 erledigt Beat K. Schaller und Konsorten gegen das Wildparken von E-Trottinette   BVD 22.5513.01    
9756 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 3.0 erledigt Eric Weber betreffend jedem Basler ein Gratis-Radio mit zwei Batterien   JSD 22.5495.01    
9755 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 2.0 erledigt Eric Weber betreffend international geht auch kommunal   PD 22.5494.01    
9754 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27 1.0 erledigt Eric Weber betreffend Social Media Offensive für junge Leute in Basel   PD 22.5493.01    
9753 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 27   erledigt Anzüge 1 bis 18:          
9752 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 26 4.0 erledigt Pascal Pfister und Konsorten betreffend Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt   FD 22.5531.01    
9751 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 26 3.0 zurückgezogen Michael Hug und Konsorten betreffend Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)   BVD 22.5530.01    
9750 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 26 2.0 erledigt Pascal Messerli und Konsorten betreffend Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft   JSD 22.5517.01    
9749 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 26 1.0 erledigt Pascal Pfister und Konsorten betreffend «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»   BVD 22.5516.01    
9748 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 26   erledigt Motionen 1 - 4          
9747 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 25   erledigt Budgetpostulat für 2023 Pascal Messerli betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personal- und Sachaufwand (Eishalle St. Jakob-Arena)   FD 22.5589.01    
9746 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 3 Neue Vorstösse 24 24   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 11. Januar 2023, 15.00 Uhr          
9745 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 23   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P455 «Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert» PetKo   22.5436.02    
9744 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 22   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P453 "Monsterbauprojekt Zuba stoppen! Für eine klimafreundliche Mobilität in Basel-Stadt" PetKo   22.5438.02    
9743 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 21   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P449 "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse" PetKo   22.5309.02    
9742 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 20   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P440 "Mülltrennung im öffentlichen Raum" PetKo   21.5756.03    
9741 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 19   erledigt Ratschlag für eine «Ausgabenbewilligung betreffend Corona 2023: Testen» Antrag auf Terminierung auf Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr GSK GD 22.1630.01    
9740 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 18   erledigt Eignerstrategie für die Basler Verkehrs-Betriebe 2022-2025 UVEK BVD 22.0773.01    
9739 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 17   erledigt Ratschlag betreffend Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring» UVEK BVD 22.1438.01    
9738 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 16   erledigt Ratschlag betreffend Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen UVEK BVD 22.1334.01    
9737 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 15   erledigt Ausgabenbericht betreffend Erhöhung der Staatsbeiträge 2023–2025 für den Verein Agglo Basel RegioKo BVD 20.0716.02    
9736 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 14   erledigt Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"; Bericht zur rechtlichen Zulässigkeit und zum weiteren Vorgehen   ED 22.1303.01    
9735 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 13   erledigt Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel JSSK ED 22.0989.01    
9734 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 12   erledigt Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag betreffend Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026 JSSK PD 22.1090.02    
9733 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 11   erledigt Ausgabenbericht betreffend Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025 RegioKo PD 22.0860.01    
9732 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 10   erledigt Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft" - Bericht und Antrag für eine weitere Verlängerung der Frist für die Berichterstattung des Regierungsrates an den Grossen Rat sowie der Abstimmungsfrist   PD 20.1006.03    
9731 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 9   erledigt Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz) sowie Bericht zur Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend Revision des Museumsgesetzes sowie Bericht zum Anzug Daniel Stolz und Konsorten betreffend «Masterplan Basler Museen» und Mitbericht der Geschäftsprüfungskommission BKK/ GPK PD 20.0907.02,17.5235.05,09.5193.05    
9730 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 8   erledigt Bericht der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission zum Ratschlag betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 zur Anpassung des Gasversorgungsauftrags sowie Bericht zur Motion Jürg Stöcklin und Konsorten betreffend die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung) UVEK WSU 21.1696.02,19.5085.05    
9729 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 7 7   erledigt Bericht und Vorschlag zur Wahl einer Richterin am Zivilgericht für den Rest der laufenden Amtsdauer 2022 – 2027 WVKo   22.5368.02    
9728 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 6   erledigt Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Pascal Pfister, SP)          
9727 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 5   erledigt Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Pascal Pfister, SP)          
9726 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 4   erledigt Wahl des Statthalters / der Statthalterin des Grossen Rates für das Amtsjahr 2023/2024          
9725 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 3   erledigt Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Grossen Rates für das Amtsjahr 2023/2024          
9724 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
9723 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 11. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 18. Januar 2023, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr und am Mittwoch, 25. Januar 2023, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat 144 1 Mitteilungen, Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung          

Advanced export

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