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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

44 rows where tagesordnung_idnr = 138 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
9331 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 35     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Beda Baumgartner und Konsorten für Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich   GD 21.5810.02    
9330 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 34   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Michael Hug und Annina von Falkenstein betreffend Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)   GD 21.5836.02    
9329 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 33   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 32 Tobias Christ betreffend Obergrenzen für Ärztinnen und Ärzte   GD 22.5148.02    
9328 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 32   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 23 Brigitte Gysin betreffend wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot   GD 22.5135.02    
9327 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 31   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 22 Salome Bessenich betreffend Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage   GD 22.5133.02    
9326 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 30   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 52 Salome Hofer betreffend Sommer 2022 im Hafenareal   WSU 22.5207.02    
9325 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 29   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 45 Brigitte Kühne betreffend intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren   WSU 22.5183.02    
9324 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 28   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 43 Michael Hug betreffend Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen   WSU 22.5181.02    
9323 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 27   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 38 Johannes Sieber betreffend Schutz für geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine   WSU 22.5154.02    
9322 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 26   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 31 Harald Friedl betreffend Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen   WSU 22.5147.02    
9321 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 25   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter   WSU 19.5474.03    
9320 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 24   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes   WSU 19.5401.02    
9319 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 23   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde   WSU 19.5489.02    
9318 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 22   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion der Spezialkommission Klimaschutz für eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035   WSU 21.5744.02    
9317 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 21   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 56 Andrea Strahm betreffend Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse   BVD 22.5234.02    
9316 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 20   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Salome Hofer und Konsorten betreffend öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen   BVD 17.5316.04    
9315 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 19   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 50 Alexandra Dill betreffend “Abriss auf Vorrat” an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19   BVD 22.5205.02    
9314 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 18   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 47 Nicole Strahm-Lavanchy betreffend Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs – klimafreundlich ans Ziel»   BVD 22.5193.02    
9313 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 17   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 42 Beatrice Isler betreffend La Torre   BVD 22.5163.02    
9312 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 16   erledigt Bericht des Regierungsrates zur Motion Salome Hofer und Konsorten betreffend einer Jugendbewilligung für Basel   BVD 12.5147.05    
9311 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 15   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 55 Eric Weber betreffend Übergriffe auf ukrainische Frauen   JSD 22.5233.02    
9310 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 14   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 39 Tonja Zürcher betreffend zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt   JSD 22.5155.02    
9309 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 13   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester   JSD 22.5076.02    
9308 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 12   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Leonhard Burckhardt und Konsorten betreffend Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf   JSD 17.5149.04    
9307 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 11   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Heidi Mück und Konsorten betreffend Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen   JSD 21.5768.02    
9306 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 4 Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet) 10 10   erledigt Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Nicole Amacher und Konsorten betreffend Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden   PD 19.5271.03    
9305 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9 5.0 erledigt Michela Seggiani und Konsorten betreffend Sitzungsräume für den Grossen Rat   Ratsbüro 22.5223.01    
9304 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9 4.0 erledigt Lisa Mathys und Konsorten betreffend "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen   WSU 22.5222.01    
9303 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9 3.0 erledigt Michael Hug und Konsorten betreffend Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein   BVD 22.5221.01    
9302 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9 2.0 erledigt Sasha Mazzotti und Konsorten betreffend Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit   ED 22.5214.01    
9301 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9 1.0 erledigt Eric Weber betreffend Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden     22.5213.01    
9300 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 9   erledigt Anzüge 1 - 5          
9299 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 8 4.0 erledigt Jenny Schweizer und Konsorten betreffend Konzeptentwicklung bei zukünftigen pandemischen Krisen an Basler Schulen   ED 22.5224.01    
9298 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 8 3.0 erledigt Mahir Kabakci und Konsorten betreffend Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren   JSD 22.5217.01    
9297 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 8 2.0 erledigt Philip Karger und Konsorten betreffend Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt   JSD 22.5216.01    
9296 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 8 1.0 erledigt Catherine Alioth und Konsorten betreffend Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)   ED 22.5215.01    
9295 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 8   erledigt Motionen 1 - 4          
9294 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 3 Neue Vorstösse 7 7   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 1. Juni 2022, 15.00 Uhr     interpellationen    
9293 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 4 6   erledigt Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020 UVEK BVD 21.1555.01    
9292 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 4 5   erledigt Kantonale Volksinitiative betreffend "1% gegen globale Armut"; Antrag auf Verlängerung der Fristen gemäss § 19 Abs. 1 und § 24a Abs. 4 IRG. Bericht und Antrag für eine Verlängerung sowohl der Frist für die Berichterstattung des Regierungsrates an den Grossen Rat als auch der Frist zur Durchführung der Volksabstimmung Mit dem Antrag auf dringliche Behandlung gemäss AB § 20 Abs. 2   PD 21.1247.02    
9291 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) 4 4   erledigt Bericht der Begnadigungskommission zum Begnadigungsgesuch Nr. 1727 BegnKo        
9290 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 1 Mitteilungen, Wahlen 1 3   erledigt Wahl eines Mitglieds der IPK Fachhochschule Nordwestschweiz (Nachfolge Marianne Hazenkamp, BKK)          
9289 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 1 Mitteilungen, Wahlen 1 2   erledigt Entgegennahme der neuen Geschäfte          
9288 Basel, 20. Mai 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Mittwoch, 8. Juni 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: Die Präsidentin: Jo Vergeat 138 1 Mitteilungen, Wahlen 1 1   erledigt Mitteilungen und Genehmigung der Tagesordnung          

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