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Traktanden

Abstimmung
Die zu dem Traktandum zugehörige Abstimmungen. Gespeichert im JSON-Format
anr
Die dem Traktandum zugehörigen Nummern der Abstimmungen (getrennt durch Komma)
departement
Die für das Traktandum zuständige Departement
gruppennummer
Nummer der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel
Titel der Gruppe, zu welcher das Traktandum gehört
gruppentitel_pos
Position des Traktandums innerhalb der Gruppe
kommission
Die für das Traktandum zuständige Kommission
laufnr
Laufnummer des Traktandums
laufnr_2
Weitergehende Laufnummer des Traktandums
signatur
Die zu dem Traktandum zugehörigen Dokumenten-Signaturen (getrennt durch Komma)
status
Status des Traktandums (erledigt, offen, in Behandlung, abgesetzt, zurückgezogen, 2. Lesung, verschoben)
tagesordnung_idnr
Individuelle Identifikationsnummer der zugehörigen Tagesordnung
titel
Titel des Traktandums
traktanden_idnr
Individuelle Identifikationsnummer des Traktandums

105 rows where tagesordnung_idnr = 136 sorted by traktanden_idnr descending

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traktanden_idnr ▲ tagesordnung_idnr gruppennummer gruppentitel gruppentitel_pos laufnr laufnr_2 status titel kommission departement signatur Abstimmung anr
9217 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 74     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 32 Tobias Christ betreffend Obergrenzen für Ärztinnen und Ärzte   GD 22.5148.02    
9216 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 73     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 23 Brigitte Gysin betreffend wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot   GD 22.5135.02    
9215 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 72     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 22 Salome Bessenich betreffend Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage   GD 22.5133.02    
9214 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 71     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 38 Johannes Sieber betreffend Schutz für geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine   WSU 22.5154.02    
9213 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 70     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 31 Harald Friedl betreffend Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen   WSU 22.5147.02    
9212 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 69     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Lisa Mathys und Konsorten betreffend finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes   WSU 19.5401.02    
9211 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 68     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde   WSU 19.5489.02    
9210 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 67     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion der Spezialkommission Klimaschutz für eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035   WSU 21.5744.02    
9209 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 66     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 39 Tonja Zürcher betreffend zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt   JSD 22.5155.02    
9208 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 65     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 20 Eric Weber betreffend Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester   JSD 22.5076.02    
9207 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 64     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Thomas Gander und Konsorten zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit   JSD 21.5704.02    
9206 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 63     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Beat Leuthardt und Konsorten betreffend gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben   JSD 21.5517.02    
9205 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 62     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 40 Tim Cuénod betreffend der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena   ED 22.5156.02    
9204 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 61     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 34 Beatrice Messerli betreffend Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027   ED 22.5150.02    
9203 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 60     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 12 Thomas Gander betreffend den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen   ED 22.5066.02    
9202 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 59     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 8 Sasha Mazzotti betreffend Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II   ED 22.5060.02    
9201 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 58     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 5 Jenny Schweizer betreffend Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen   ED 22.5043.02    
9200 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 57     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Claudio Miozzari und Konsorten betreffend gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote   ED 21.5508.02    
9199 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 56     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 30 Raoul I. Furlano betreffend Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)   FD 22.5146.02    
9198 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 55     Zwischenbericht des Regierungsrates zu den Motionen Thomas Strahm und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts, Katja Christ und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung sowie Christophe Haller und Konsorten betreffend Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts   FD 16.5164.04,16.5166.04,16.5168.04    
9197 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 54     Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Luca Urgese und Konsorten betreffend attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte   FD 21.5794.02    
9196 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 53     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Patrick Hafner betreffend kundenfreundliche Steuerverwaltung   FD 21.5015.02    
9195 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 52     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Nora Bertschi und Konsorten betreffend Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien   FD 15.5563.04    
9194 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 51     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Michela Seggiani und Konsorten betreffend Einführung von anonymisierten Bewerbungs-verfahren in der Verwaltung Basel-Stadt   FD 19.5530.02    
9193 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 50     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 25 Philip Karger betreffend Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen   PD 22.5138.02    
9192 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 49     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 21 Eric Weber betreffend Gäste der Basler Regierung   PD 22.5132.02    
9191 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 48     Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 15 Pascal Messerli betreffend „Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit – was wird dagegen unternommen?“   PD 22.5069.02    
9190 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 47     Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Jo Vergeat und Konsorten betreffend Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat   PD 19.5097.03    
9189 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 46     Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Andreas Zappalà und Konsorten betreffend urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen   PD 19.5518.02    
9188 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 45   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion René Brigger und Konsorten betreffend Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne   PD 21.5511.02    
9187 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 44   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 164 Pascal Messerli betreffend „Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"   PD 22.5009.02    
9186 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 43   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 37 Heidi Mück betreffend Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel   BVD 22.5153.02    
9185 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 42   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 28 Beat K. Schaller betreffend fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?   BVD 22.5143.02    
9184 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 41   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 24 Beatrice Isler betreffend Reinacherstrasse   BVD 22.5136.02    
9183 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 40   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 17 Annina von Falkenstein betreffend Gärtnerhaus im Schwarzpark   BVD 22.5073.02    
9182 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 39   erledigt Schriftliche Beantwortung der Interpellation Nr. 3 Roger Stalder betreffend was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?   BVD 22.5032.02    
9181 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 38   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Jörg Vitelli und Konsorten betreffend Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings   BVD 18.5108.03    
9180 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 37   abgesetzt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Beat Leuthardt und Konsorten betreffend stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)   BVD 18.5254.03    
9179 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 36   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug André Auderset und Mark Eichner betreffend einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen   BVD 16.5529.04    
9178 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 35   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Kerstin Wenk und Konsorten betreffend Ermöglichung ordentlicher Betrieb von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel   BVD 19.5582.02    
9177 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 34   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Oliver Thommen und Konsorten betreffend vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum   BVD 21.5510.02    
9176 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 33   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau   BVD 21.5638.02    
9175 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 32   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost   BVD 19.5570.02    
9174 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 31   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Lorenz Amiet und Konsorten betreffend Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude   BVD 21.5644.02    
9173 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 30   erledigt Zwischenbericht des Regierungsrates zur Motion Aeneas Wanner und Konsorten betreffend Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten sowie zur Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten Antrag auf Fristerstreckung (§43 Abs. 2 GO)   BVD 17.5144.04,18.5351.04    
9172 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 29   erledigt Stellungnahme des Regierungsrates zur Motion Laurin Hoppler und Konsorten betreffend quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen   BVD 21.5509.02    
9171 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 28   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)   FD 21.5827.02    
9170 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 27   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 Michelle Lachenmeier und Konsorten betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)   FD 21.5812.02    
9169 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 26   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 Catherine Alioth und Melanie Eberhard betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)   FD 21.5828.02    
9168 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 25   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 Erich Bucher und Oliver Thommen betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)   FD 21.5824.02    
9167 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 24   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 Pascal Pfister betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)   FD 21.5823.02    
9166 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 23   erledigt Schreiben des Regierungsrates zum Budgetpostulat für 2022 Raffaela Hanauer betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)   FD 21.5822.02    
9165 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 4 Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen 22 22   erledigt Schreiben des Ratsbüros zum Anzug Thomas Widmer-Huber und Konsorten betreffend eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden Ratsbüro   21.5104.02    
9164 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 26.0 erledigt Luca Urgese und Christian von Wartburg betreffend attraktive Gestaltung des Marktplatzes   BVD 22.5124.01    
9163 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 25.0 erledigt Annina von Falkenstein und Konsorten betreffend Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem   BVD 22.5123.01    
9162 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 24.0 erledigt Niggi Daniel Rechsteiner und Konsorten betreffend Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)   PD 22.5122.01    
9161 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 23.0 erledigt Christoph Hochuli und Konsorten betreffend Vorgeburtlicher Mutterschutz   FD 22.5121.01    
9160 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 22.0 erledigt Karin Sartorius und Konsorten betreffend Velofurt - Pilotversuch in Basel   BVD 22.5120.01    
9159 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 21.0 erledigt Johannes Sieber und Konsorten betreffend einer kantonalen Medienförderung   WSU 22.5119.01    
9158 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 20.0 erledigt Georg Mattmüller und Konsorten betreffend Unterführungen im Stadtgebiet   BVD 22.5118.01    
9157 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 19.0 erledigt Eric Weber betreffend Neues Leben für die Basler Innenstadt     22.5115.01    
9156 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 18.0 erledigt Eric Weber betreffend Bausubstanz bewahren     22.5114.01    
9155 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 17.0 erledigt Eric Weber betreffend Basler Ratskeller als Restaurant     22.5113.01    
9154 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 16.0 erledigt Eric Weber betreffend Öffnung des U-Abos auch für die ICE Strecke von Basel Bad zu Basel SBB     22.5112.01    
9153 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 15.0 erledigt Eric Weber betreffend KANTONS Verwaltung beider Basel     22.5111.01    
9152 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 14.0 erledigt Eric Weber betreffend Kopie für jeden Anzeigen-Erstatter     22.5110.01    
9151 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 13.0 erledigt Eric Weber betreffend Grossrats-Arbeit verbessern Ratsbüro   22.5109.01    
9150 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 12.0 erledigt Eric Weber betreffend Basler Parlament soll dauerhaft im Concress Center tagen Ratsbüro   22.5108.01    
9149 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 11.0 erledigt Eric Weber betreffend Grossrats-Sitzung ohne Mittagspause Ratsbüro   22.5107.01    
9148 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 10.0 erledigt Eric Weber betreffend verstorbene Grossräte Ratsbüro   22.5106.01    
9147 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 9.0 erledigt Oliver Thommen und Konsorten betreffend die Anpassung des Luftreinhalteplan zum Schutz der Bevölkerung   WSU 22.5089.01    
9146 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 8.0 erledigt Laurin Hoppler und Konsorten betreffend Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente   FD 22.5088.01    
9145 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 7.0 erledigt Semseddin Yilmaz und Konsorten betreffend einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11   BVD 22.5087.01    
9144 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 6.0 erledigt Tim Cuénod und Konsorten betreffend bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her   BVD 22.5086.01    
9143 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 5.0 erledigt Brigitte Kühne und Konsorten betreffend ‘Trees in Cities Challenge’ – Noch mehr Bäume für Basel   BVD 22.5085.01    
9142 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 4.0 erledigt Luca Urgese und Christoph Hochuli betreffend nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum   BVD 22.5084.01    
9141 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 3.0 erledigt Beat K. Schaller und Erich Bucher betreffend erkennbar auch auf zwei Rädern - Mir zeige, wär mer sind   JSD 22.5083.01    
9140 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 2.0 erledigt Beat Braun und Konsorten betreffend echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen   FD 22.5082.01    
9139 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21 1.0 erledigt Karin Sartorius und Konsorten betreffend «Konzeptlos! Parkplatzärger versus Velosicherheit muss nicht sein»   BVD 22.5062.01    
9138 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 21   erledigt Anzüge 1 - 26          
9137 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20 5.0 erledigt Oliver Bolliger und Konsorten betreffend freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr   WSU 22.5117.01    
9136 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20 4.0 erledigt Sandra Bothe und Konsorten betreffend "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"   ED 22.5081.01    
9135 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20 3.0 erledigt Andrea Elisabeth Knellwolf und Konsorten betreffend Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln   BVD 22.5080.01    
9134 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20 2.0 erledigt Anina Ineichen und Konsorten betreffend Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos   JSD 22.5078.01    
9133 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20 1.0 erledigt Roger Stalder und Konsorten betreffend „Mit- statt gegeneinander bei Demonstrationen"   JSD 22.5077.01    
9132 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 20   erledigt Motionen 1 - 5          
9131 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 3 Neue Vorstösse 19 19   erledigt Neue Interpellationen. Behandlung am 27. April 2022, 15.00 Uhr     interpellationen    
9130 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 18   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P442 "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum" PetKo   21.5819.02    
9129 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 17   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P440 «Mülltrennung im öffentlichen Raum» PetKo   21.5756.02    
9128 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 16   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P439 "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen" PetKo   21.5650.03    
9127 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 15   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P436 "Geplante Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse" PetKo   21.5524.03    
9126 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 14   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P424 «Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21» PetKo   20.5436.03    
9125 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 13   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P422 "Bäume pflanzen - jetzt!" PetKo   20.5408.03    
9124 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 12   erledigt Bericht der Petitionskommission zur Petition P418 «Integrationspaket für Basel!» PetKo   20.5274.03    
9123 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 11   erledigt Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P441 "Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen muss für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben" BKK   21.5759.02    
9122 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 10   erledigt Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023 und Gewährung eines nachrangigen, bedingt rückzahlbaren Darlehens an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023 WAK WSU 22.0143.02    
9121 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 9   erledigt Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Universität Basel (IGPK Universität) zur Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017–2020 Partnerschaftliches Geschäft IGPK Univer- sität ED 21.1453.02    
9120 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 8   erledigt Kantonalen Volksinitiative "Kinderbetreuung für Alle". Bericht und Antrag des Regierungsrates für eine Verlängerung der Frist für die Berichterstattung an den Grossen Rat   ED 21.0998.02    
9119 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 7   erledigt Bericht der Gesundheits- und Sozialkommission betreffend Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes GSK GD 21.1475.02    
9118 Basel, 14. April 2022 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird sich am Mittwoch, 27. April 2022, 09.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie am Donnerstag, 28. April 2022, 09.00 Uhr, 15.00 Uhr und ev. 20.00 Uhr in ordentlicher Sitzung zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Rathaus , versammeln. Die Präsidentin: Jo Vergeat Die Präsidentin schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor: 136 2 Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen 4 6   erledigt Bericht der Gesundheits- und Sozialkommission zum Ratschlag betreffend Massnahmenprogramm zur Förderung der integrierten Versorgung im Kanton Basel-Stadt 2022-2025 sowie zum Zwischenbericht zur Finanzierung der Modellprojekte für die aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) für die Jahre 2018, 2019 und 2020 in Form einer Finanzhilfe GSK GD 21.0414.02,18.0408.04    

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CREATE TABLE "Traktanden" (
            "traktanden_idnr" INTEGER PRIMARY KEY,
            "tagesordnung_idnr" INTEGER,
            "gruppennummer" INTEGER,
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            "titel" TEXT,
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            FOREIGN KEY ("tagesordnung_idnr") REFERENCES "Tagesordnungen"("tagesordnung_idnr") ON DELETE CASCADE
        );
CREATE INDEX idx_Traktanden_tagesordnung_idnr ON "Traktanden" ("tagesordnung_idnr");
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